Soziale Stadt Johannstadt – SPD begrüßt neuen Anlauf für ein Städtebauförderprogramm und setzt sich für Stärkung ein

19. September 2014

Eine neue Vorlage der Stadtverwaltung sieht vor, dass für ein Teilgebiet der Johannstadt eine Städtebauförderung aus dem Programm „Soziale Stadt“ beantragt werden soll. Auch im neuen Haushalt sind erste Mittel dafür eingestellt. Dazu Axel Bergmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion und Stadtrat aus Dresden-Mitte:

„Ich begrüße diesen erneuten Anlauf sehr. Die energetische Sanierung der Grundschule Johanna war eine erste wichtige Einzelmaßnahme, doch gibt es noch viel mehr zu tun, um das Viertel rund um den Bönischplatz aufzuwerten. Mit dem integrierten Ansatz des Förderprogramms besteht die große Chance, weitere dringend notwendige bauliche Maßnahmen für Jugend-, Bildungs- oder Kultureinrichtungen zu fördern und zugleich soziale Projekte zu unterstützen. Der Kindertreff JoJo sucht beispielsweise ein neues Zuhause und auch der Kulturtreff Johannstadt braucht eine Perspektive. Nicht zuletzt kann ein Quartiersmanagement eingerichtet werden.

Das im Haushaltsentwurf veranschlagte Budget von knapp 3,5 Millionen Euro für den Zeitraum 2015-2020, davon Eigenmittel von rund 1,5 Millionen Euro, sind zwar vergleichsweise gering – in der Vorlage sind noch deutlich mehr Mittel vorgesehen – aber wichtig ist zunächst einmal der Start des Programms. Zudem ist für den Gesamtraum Pirnaische Vorstadt/Johannstadt erfreulicherweise ein weiteres EFRE-Förderprogramm geplant. In den Haushaltsberatungen werden wir dann prüfen, wie wir die Projekte der Sozialen Stadt in Dresden weiter stärken können und wo programmübergreifend Synergien nutzbar sind. Dabei erinnere ich daran, dass der vom Stadtrat im Juli angenommene SPD-Antrag zur Verwendung der Mittel aus dem Gagfah-Vergleich genau für solche Projekte gedacht war. Auch in der Kooperationsvereinbarung der Linken, Grünen, SPD und Piraten ist der Leitgedanke der Sozialen Stadt und das Ziel, in Johannstadt ein Quartiersmanagement aufzubauen, mit verankert.“

Hintergrund:

Für die Johannstadt wurde schon mehrfach versucht, ein Städtebauförderprogramm auf den Weg zu bringen. 2010 scheiterte ein erster Antrag auf Aufnahme in das Bundesförderprogramm Soziale Stadt, nachdem in Berlin zu Zeiten der schwarz-gelben Koalition die Mittel dafür radikal zusammengestrichen worden waren. 2012 blieb ein zweiter Anlauf in einem anderen Förderprogramm ebenfalls erfolglos. Dank der deutlichen Aufstockung der Städtebaufördermittel durch die neue Bundesregierung sind nun aber wieder Neuaufnahmen möglich. Auch der für das Programm „Soziale Stadt“ in Berlin zuständige parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold unterstützt die Bewerbung. Er hatte im Mai auf Einladung der Dresdner SPD-Fraktion unter anderem die Johannstadt besucht und sich vor Ort im Gespräch mit Vertretern sozialer Einrichtungen und Wohnungsunternehmen selbst ein Bild gemacht. Von der Stärkung der Städttebauförderung profitieren viele Gebiete in Dresden.

Kontakt:

Bergmann

 

Axel Bergmann
Bau- und verkehrspolitischer Sprecher

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