Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 441 (Bebauung Schaumbergerstraße)

Ein privater Bauträger plant in zwei Baufeldern, die sich in Verlängerung der Schaumbergerstraße in Briesnitz befinden, zwei Mehrfamilienhäusern zu errichten. Um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, erarbeitet die Verwaltung eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung (Nr. 441), damit das an den Leutewitzer Park angrenzende und derzeit als Waldgebiet eingestufte Grundstück teilweise in eine Bebauungsfläche umgewandelt werden kann.  Hendrik Stalmann-Fischer erkundigt sich u.a. über die im Zuge der Offenlegung vorgetragenen Einwände gegen den Satzungsentwurf und den Planungsstand des Bauvorhabens.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Hilbert,

in der Sitzung des SB/082/2014 wurde ein Aufstellungsbeschluss für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 441 gefasst und ein Beteiligungsverfahren beschlossen. Bitte beantworten Sie mir hierzu folgende Fragen:

Fragen:

  1. Sind Ihnen im Zuge der Offenlegung Einwände gegen den Entwurf der Satzung zugegangen? Falls ja, welche?
  2. Wann wird der entsprechend überarbeitete Entwurf der Satzung den Gremien des Stadtrates zur Beschlussfassung vorgelegt?
  3. Welchen Kenntnisstand hat die Verwaltung zum aktuellen Planungsstand für die Bebauung der von der Satzung berührten Flächen durch den Eigentümer und Bauträger VSC?
  4. Welche baurechtlichen Voraussetzungen müssen für die Bebauung auf den Grundstücken geschaffen werden?
  5. Wann ist mit einem frühestmöglichen Baubeginn durch den Bauträger zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Stalmann-Fischer

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