Anliegerstraßen

Thomas Blümel hat Fragen zu Veränderungen bei Anliegerstraßen. 

Einleitung:

In den vergangenen Monaten gab es wiederholt öffentliche Berichte darüber, dass Anwohner von Straßen, die bisher als Anliegerstraßen gekennzeichnet waren, über die Zunahme des Verkehrs in ihren Straßen klagten, nachdem durch die Stadt die entsprechenden Verkehrszeichen entfernt wurden.

Fragen:

  1. An wievielen Straßen im Stadtgebiet wurden die Verkehrszeichen Z260 mit Zusatzzeichen „Anlieger frei“ entfernt? (Bitte Jahreswerte ab 2008)
  2. Welche Straßen sind davon betroffen?
  3. Welche ist die konkrete Rechtsgrundlage für diese Aktivitäten der Stadtverwaltung?
  4. Was ist der konkrete Anlass für diese Aktivitäten?
  5. Welche Kosten sind dadurch entstanden?
  6. Wurde der Stadtrat, insbesondere der Bauausschuss über diese Veränderungen informiert? Wenn ja, wann und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?
  7. Wurden die jeweils betroffenen Anwohner über diese Veränderungen informiert? Wenn ja, wann und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?
  8. Wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind mit diesem Thema befasst?

Thomas Blümel

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