Barrierefreie Wahllokale

Vincent Drews erkundigt sich, welcher Stand bei der Barrierefreiheit der Wahllokale erreicht ist. 

Einleitung:

Waren zur Oberbürgermeisterwahl 2008 nur 18 Prozent der Wahllokale barrierefrei erreichbar und zu den Wahlen 2009 rund 28 Prozent, konnten 2013 gemäß Ihrer Antwort auf die Anfrage AF2232/13 53 Prozent der Wahllokale auch von Rollstuhlfahrern ohne fremde Unterstützung erreicht werden. Während in einigen Ortsämtern der Anteil erfreulich hoch war (Altstadt 88%), gab es in anderen Ortsämtern noch viel Entwicklungsbedarf. In Cotta beispielsweise waren nur 16 von 44 Wahllokalen barrierefrei in den Ortschaften Oberwartha, Schönborn und Gompitz gab es keine Möglichkeit, ein barrierefreies Wahllokal aufzusuchen. Bitte beantworten Sie mir hierzu folgende Fragen:

Fragen:

  1. Wie viele und welche barrierefreie Wahllokale standen zu den Oberbürgermeisterwahlen 2015 in der Landeshauptsstadt zur Verfügung? Bitte listen Sie die Örtlichkeiten nach Wahlkreisen auf und markieren die Änderungen seit der Auflistung im Rahmen der Anfrage AF2232/13.
  2. Liegen der Verwaltung Beschwerden über die Zugänglichkeit im Sinne von Barrierefreiheit von Wahllokalen vor? Falls ja, welche Wahllokale sind Gegenstand der Beschwerden? Welche Mängel werden jeweils angezeigt
  3. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 welche Kosten kämen auf die Verwaltung zu, um alle Wahllokale barrierefrei zugänglich zu machen?

Mit freundlichen Grüßen
Vincent Drews

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