Straßenkunst und Straßenmusik in der Dresdner Innenstadt

Vincent Drews interessiert sich dafür, wie die geänderten Regelungen zur Straßenmusik und -kunst umgesetzt werden. 

Einleitung:

Mit Beschluss des Stadtrates am 18. Juni 2015 wurden die Regelungen zu Straßenkunst und -musik in der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden geändert. Bitte beantworten Sie mir zu den Erfahrungen mit der Neuregelung folgende Fragen:

Fragen:

  1. Wie stellt das Ordnungsamt die Einhaltung der bestehenden Regelungen sicher?
  2. Wurden seitens des Ordnungsamtes Verstöße gegen die Regelungen festgestellt? Wenn ja, wieviele und gegen welche Regelung wurde dabei jeweils verstoßen?
  3. Wie hat sich die Zahl der Beschwerden aus der Bürgerschaft seit Einführung der neuen Regelungen entwickelt?
  4. Wie stellt sich die Anzahl von Beschwerden im Jahr 2015 bisher in Relation zur Anzahl der Beschwerden im selben Zeitraum 2014 dar?
  5. Welche Maßnahmen wurden auf Grundlage von Beschwerden eingeleitet, um ihnen abzuhelfen?

Mit freundlichen Grüßen
Vincent Drews

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