Vincent Drews hat Fragen zu Kostenübernahmen für die Bestattung.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bei der Bestattung von Verstorbenen ohne Angehörige und eigenes Vermögen bzw. mit nicht zahlungsfähigen Angehörigen obliegt der Landeshauptstadt Dresden die Kostenübernahme. Dabei werden die Bestattungen von Bestattungsunternehmen durchgeführt, die in der Folge die Kosten bei der Landeshauptstadt in Rechnung stellen. In diesem Kontext gab es in letzter Zeit Anfragen auf Grund von langen Bearbeitungszeiten und Verzögerungen bei der Begleichung der Rechnungen von über drei Monaten. Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wie viele Kostenübernahmen für die Bestattung von Verstorbenen durch die Landeshauptstadt Dresden gab es in den Jahren 2013, 2014 und 2015 bisher?
2. In welcher Form erfolgt die Prüfung, ob die Landeshauptstadt Dresden zur Kostenübernahme verpflichtet ist?
3. Wie läuft das verwaltungsinterne Verfahren in Fällen ab, in denen keine Angehörigen ermittelt werden konnten bzw. in denen die Angehörigen nicht in Lage sind die Kosten zu übernehmen?
4. Welche Ämter sind an dem Verfahren beteiligt und mit welchen Aufgaben?
5. Wie lang ist die durchschnittliche Dauer zwischen Rechnungsstellung der Bestattungsunternehmen und Begleichung der Rechnung durch die Landeshauptstadt Dresden?
6. Warum kommt es immer wieder zu Fällen, in denen die Bestattungsunternehmen mehr als drei Monate auf die Begleichung der Rechnung warten müssen?
7. Liegen bzw. lagen bereits Mahnverfahren von Bestattungsunternehmen gegen die Landeshauptstadt Dresden vor?
8. Wie kann ggf. die Zeit bis zur Begleichung der Rechnung verkürzt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Vincent Drews
