17. August 2016
Bezugnehmend auf die Pressemitteilung der Stadt Dresden vom 15.08.2016 erklärt Christian Avenarius, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion:
Im Gutachten von Professor Rozek kommt sehr deutlich zum Ausdruck, dass der rechtliche Rahmen für Sonntagsöffnungen weiterhin sehr eng ist.
Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit hat sich deshalb zu Recht auf einen Kompromiss geeinigt, der Sonntagsöffnungen nur in sehr begrenztem Umfang zulässt.
Ich bin davon überzeugt, dass unsere Lösung nicht nur politisch vernünftig, sondern auch juristisch belastbar ist.
Hintergrund: In der Stadtratssitzung am 14. April 2016 wurde der Beschluss getroffen, beginnend mit dem Jahr 2016 einmal jährlich die Öffnung aller Verkaufsstellen am zweiten Adventssonntag aus besonderen Anlass „Dresdner Striezelmarkt – Weihnachtsstadt Dresden“ in der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr zuzulassen.
Gleichzeitig waren SPD, Grüne und Linke dem Wunsch des Oberbürgermeisters nachgekommen, aus Anlass der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, deren Gastgeber in diesem Jahr der Freistaat Sachsen ist, die Geschäfte auch am Sonntag, den 02. Oktober 2016, zu öffnen.
Kontakt:
Christian Avenarius
Fraktionsvorsitzender
0162 6287660
