Parkraumkonzept Johannstadt

Die Umsetzung des Parkraumkonzeptes mit der Einrichtung von zwei Bewohnerparkbereichen scheitert nach wie vor an einer fehlenden Stelle in der Abteilung Straßenverkehrsbehörde des Straßen- und Tiefbauamtes. Hendrik Stalmann-Fischer fragt nach, ob der Stellenmehrbedarf im kommenden Doppelhaushalt 2017/18 Berücksichtigung findet.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie der Beschlusskontrolle vom 2. Juni zur Vorlage V2835/14 (Parkraumkonzept Johannstadt) zu entnehmen ist, scheitert die Umsetzung an einer fehlenden Stelle.
Eine aus Zeitanteilen gebildete, befristete Stelle zur Überbrückung wurde ausgeschrieben. Ihr Fortbestand ist abhängig vom kommenden Doppelhaushalt.

Ich habe dazu folgende Fragen:

Fragen:

1. Ist die befristete Stelle bereits besetzt und kann ein neuer Termin für die Umsetzung des Konzepts benannt werden?
2. Ist der langfristige Stellenmehrbedarf im Doppelhaushaltsentwurf berücksichtigt?
3. Wie viele Stellen sind aktuell mit der Umsetzung von Parkraumkonzepten betraut?
4. Welche Parkraumkonzepte befinden sich derzeit in Umsetzung?
5. Auf welcher Grundlage wurden die Parkraumkonzepte priorisiert und die (knappen) Stellen den Projekten zugeteilt?

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Stalmann-Fischer

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