28. September 2016
Weitere Schwerpunkte – Investitionen für Bildung, ÖPNV, Sport und Kultur
Die SPD-Fraktion Dresden hat am 24. September 2016 auf einer Klausur über den Entwurf des Haushaltes für die Jahre 2017/18 beraten. Dabei standen die Themen WOBA Finanzierung und Investitionen in Bildungseinrichtungen im Mittelpunkt.
Das Ergebnis der Beratungen fasst der Fraktionsvorsitzende Christian Avenarius wie folgt zusammen: „Wir sind erfreut, dass der Entwurf des Oberbürgermeisters in vielen Bereichen unseren Vorstellungen nahe kommt. Auf dieser guten Grundlage werden wir Gespräche mit den Partnern der Kooperation führen, um an einigen Stellen noch Veränderungen vorzunehmen. Wir sind aber auch offen für die Vorschläge und Ideen anderer Fraktionen und werden diese sorgfältig prüfen.“
Dana Frohwieser, die bildungspolitische Sprecherin und gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende der Fraktion ergänzt: „Die geplanten Rekordinvestitionen in den Bereichen Schule und Kita sind dringend notwendig. Wir unterstützen diesen Kurs ganz klar. Allerdings sehen wir im Bereich der freien Jugendhilfe zusätzlichen Bedarf, der noch gedeckt werden muss.“
Thomas Blümel, der finanzpolitische Sprecher erklärt: „ Wir werden zusammen mit der Landtagsfraktion der SPD dafür sorgen, dass die neue WOBA auf solidem, finanziellem Grund stehen kann. Die notwendige Voraussetzung, die Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund und das Land Sachsen ist eines der zentralen Themen der SPD, die sowohl in Berlin als auch in Dresden mit regiert.“
Die SPD-Fraktion wird zu folgenden Punkten Änderungen am Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters vorschlagen. In der Summe umfassen die Vorschläge ein Volumen von ca. 1,5 % des Gesamthaushaltes. Ziel ist es, die Vorschläge vor allem durch Umschichtungen in den jeweiligen Geschäftsbereichen zu decken.
- Finanzielle Absicherung der WOBA
- Kommunale Kulturförderung in der Höhe der Jahre 2015/16
- Sportförderung in der Höhe der Jahre 2015/16
- Zusätzliche Stellen für das Ordnungsamt
- Verschiedene Projekte im Sozialbereich wie z.B. die Wohnberatung
- Projekte im Bereich Inklusion, Gleichstellung und Integration
