Sicher Leben in Dresden

Nicht erst seit den Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit im Oktober vergangenen Jahres wird in Dresden das Thema „Sicherheit und Ordnung“ kontrovers diskutiert. Dabei wird immer wieder deutlich, dass sich die gefühlte und tatsächliche Sicherheitslage unterscheiden. Hinzu kommt, dass die Sicherheitslage häufig von Faktoren beeinflusst wird, die weniger mit den Besonderheiten in Dresden als mit allgemeinen Entwicklungen, wie beispielsweise dem demographischen Wandel oder den zunehmenden Migrationsbewegungen, zu tun haben. Diese stellen alle Verantwortlichen vor immer größere Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund ergeben sich die Fragen, ob

  • die Kriminalität in Dresden insgesamt oder bei einzelnen Delikten zugenommen hat?
  • einzelne Stadtteile unsicherer geworden sind?
  • die Kriminalitätsentwicklung von der verstärkten Aufnahme von Flüchtlingen beeinflusst wird?
  • die Situation in Dresden im Vergleich mit anderen deutschen Großstädten besser oder schlechter ist?
  • in Dresden genug für den Schutz und die Betreuung von Kriminalitätsopfern getan wird?
  • in Dresden ausreichend Prävention betrieben wird?

Diese und weitere Fragen hat die SPD-Fraktion am Mittwoch, den 11. Januar 2017, im Rahmen der Informations-Veranstaltung versucht zu beantworten.

Rund 120 Besucherinnen und Besucher waren trotz widriger Wetterverhältnisse der Einladung gefolgt und haben einen informativen Abend erlebt, der in sehr ruhiger und sachlicher Atmosphäre verlief und bei dem auf dem prominent besetzten Podium und vom Publikum die unterschiedlichsten Themen aus dem Bereich “innere Sicherheit” angesprochen wurden.

Eröffnende Worte durch Christian Avenarius
Das Podium spricht zur aktuellen Sicherheitslage in Dresden
Die im Opferschutz engagierte Rechtsanwältin Anca Kübler.
Interessiert hört Christian Avenarius den Fragen aus dem Publikum zu.
Der Polizeipräsident berichtet ausführlich über die Kriminalitätsentwicklung in Dresden
Albrecht Pallas im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
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Unter der Moderation des Fraktionsvorsitzenden Christian Avenarius stand dabei insbesondere Horst Kretzschmar, der Präsident der Polizeidirektion Dresden, im Mittelpunkt. Er berichtete anhand der polizeilichen Kriminalstatistik ausführlich über die Entwicklung der Kriminalität in Dresden in den letzten drei Jahren, die sich in der Landeshauptstadt in wesentlichen Bereichen auf einem konstanten Niveau bewegt, wenngleich bei Gewalt- und Sexualdelikten im vergangenen Jahr ein leichter Anstieg zu verzeichnen gewesen sei.

Er ging weiterhin auf die Probleme und Herausforderungen ein, mit denen die Polizei im Zuge der regelmäßigen Demonstrationen seit 2014 konfrontiert ist. Dabei stellte er sehr deutlich klar, dass die Polizei es als einen Erfolg ihrer Arbeit sieht, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung für jedermann ermöglicht wurde und wird.

Der Polizeipräsident ging auch offen und ausführlich auf die neue Situation ein, welche mit der massenhaften Ankunft von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Jahr 2015 entstanden war. Zu Recht erhielt er für seine Beiträge, die er mit großer Ruhe und Sachlichkeit vortrug, mehrfach großen Beifall der Mehrheit der Anwesenden.

Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen schilderte sehr eingehend die Anstrengungen der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen von CDU und SPD, die Polizei nachhaltig besser mit Personal und Ausrüstung auszustatten. Er verschwieg dabei nicht, dass der 2006 beschlossene Personalabbau der Polizei in Sachsen ein großer Fehler war, den die SPD damals in der Regierung mit beschlossen hatte.

Er erklärte umfassend welche Folgen dies insbesondere für die Arbeitsbelastung der Polizistinnen und Polizisten hatte und wie schwierig es ist, bzw. wie lange es dauern wird, bis die durch den Personalabbau entstandenen Probleme wirklich gelöst werden können.

Pallas hielt zudem ein Plädoyer für eine Streitkultur, die wegkommt von gegenseitigen pauschalen Vorwürfen und verbalen Ausfällen, hin zu einer harten, aber sachlichen Auseinandersetzung.

Die im Opferschutz engagierte Rechtsanwältin Anca Kübler berichtete aus ihrer Arbeit welche langwierigen und manchmal dauerhaften Folgen Opfer von Straftaten oft zu erleiden haben, wie ihnen in Dresden geholfen wird und welche Erkenntnisse sie insbesondere zur Entwicklung von Sexualstraften hat, die ein Schwerpunkt ihrer Arbeit sind.

Dabei verwahrte sie sich vehement gegen die häufig in den sozialen Netzwerken anzutreffende Instrumentalisierung solcher Verbrechen für die Auseinandersetzung, besonders im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage. Nach wie vor, so ihre eindeutige Aussage, werden die allermeisten Sexualstraftaten im familiären und sozialen Umfeld begangen.

Abschließend resümierte Christian Avenarius:

Wir bedanken uns bei den Mitwirkenden auf dem Podium ebenso wie bei den Besuchern für eine offene, kritische und ausgesprochen sachliche Diskussion. Wir sind überzeugt, dass wir Fragen angesprochen haben, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr stark bewegen .Uns ist auch klar, dass wir mit unsern Antworten nicht alle überzeugt haben, aber wir nehmen dies als Ansporn und Herausforderung, bei dem Thema Sicherheit weiter am Ball zu bleiben.

Weitere Veranstaltungen der SPD-Fraktion zum Themenbereich Sicherheit folgen.

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