Hendrik Stalmann-Fischer erkundigt sich nach den Gründen für Verzögerungen bei den Bauvorhaben der Landeshauptstadt Dresden mit DVB-Beteiligung.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im letzten Jahr sind mehrere Bauvorhaben der Landeshauptstadt Dresden mit DVB-Beteiligung durch eine fehlende Voranmeldung für eine Förderung des städtischen Anteils beim Freistaat verzögert worden. Hierbei sind insbesondere die Abhängung der DB-Oberleitung an der Nossener Brücke und die Wehlener Straße zu nennen. Ich bitte hierzu um Auskunft zu folgenden Sachverhalten:
Fragen:
1. Bei welchen weiteren Straßenbauprojekten mit DVB-Beteiligung kam es aus diesem Grund zu Verzögerungen?
2. Welche Gründe hatte die fehlende Voranmeldung und welche (zeitlichen) Folgen ergeben sich daraus für die einzelnen Projekte?
3. Sind die Gründe, die zur nicht erfolgten Voranmeldung geführt haben, mittlerweile abgestellt?
Auch für die Stadtbahn 2020 „Unilinie“ gibt es deutliche Verzögerungen. Insbesondere die Teilprojekte 1.2 (Nossener Brücke bis Nürnberger Platz) und 1.3 (Nürnberger Platz bis Wasaplatz) befinden sich noch nicht im Planfeststellungsverfahren.
4. In welchen Leistungsphasen befinden sich die beiden Projekte gegenwärtig?
5. Welche Planungen und Beauftragungen von Planungsleistungen sind zum Stand Ende März 2017 seit den Stadtratsbeschlüssen zur Vorplanung bereits erfolgt?
- Was sind die nächsten Planungsschritte und wann werden diese durchgeführt?
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Stalmann-Fischer
