Trägerschaft der Universitätsschule

Dana Frohwieser erkundigte sich in der Stadtratssitzung am 11. Mai 2017 nach dem aktuellen Stand einer möglichen Trägerschaft der Universitätsschule durch die Landeshauptstadt Dresden.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadt Dresden befindet sich gerade in der zweiten Runde des BMBF-Projektes Zukunftsstadt 2030. Hierbei geht es darum, dass “Bürgerschaft und Wissenschaft gemeinsam für die Stadt von morgen” arbeiten. 2018 sollen bis zu acht Städte ausgewählt werden, ihre Konzepte umzusetzen. Auf der Homepage der Stadt heißt es:
“Ziel […] ist es, gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Wissenschaft, lokaler Politik, Wirtschaft und Verwaltung eine ganzheitliche und nachhaltige Vision 2030+ für Dresden zu entwerfen. Diese sollen dann in Reallaboren (Erprobungsbereiche im öffentlichen Raum) umgesetzt und dem Praxistest unterzogen wird. Durch erfolgreich angeschobene bzw. umgesetzte Projekte erlangt Dresden den Status einer „Zukunftsstadt“ mit Vorbildcharakter.”

Gleichzeitig stellt sich die TU Dresden gerade dem sicher nicht leichten Wettbewerb im Rahmen der Exzellenzstrategie, erneut Exzellenzuniversität zu werden. Die Unterstützung durch die Stadt Dresden ist hierfür unverzichtbar und sicherlich auch wieder sichergestellt.

2015 ist der Rektor der TU Dresden an Sie herangetreten mit einem Projekt der Universität, ein Reallabor für DEN Zukunftsgaranten zu gründen: Die Bildung. Eine Versuchs- und Forschungs-schule, die Universitätsschule in öffentlicher Trägerschaft. Die Projektgruppe der TU Dresden verhandelt seitdem mit dem Kultusministerium, erhält eine Genehmigung aber natürlich erst nach klarer Trägerschaftsentscheidung. Die Projektgruppe hat 2016 die Stadtratsfraktionen eingeladen, das Konzept vorgestellt und überzeugt. Deshalb hat der Stadtrat im Januar 2017 beschlossen, Sie zu beauftragen, dieses Projekt zu unterstützen, einen Vorgründungsstandort zu finden und eine Gründung zum Schuljahr 2018/19 zu ermöglichen. Um das zu realisieren, muss ein Jahr vorher trägerseitig alles stehen.

Nun verlautet aus der TU Dresden und der Presse, dass der Bildungsbürgermeister diesem Projekt aus zeitlichen Gründen eine Absage erteilt hat. Die Prüfung sei erst nach Beschluss der Schulnetzplanung möglich (die ursprünglich mal für Juni 2017 angekündigt war) und die Realisierung eines solchen Projektes benötige stadtseitig 6 Jahre oder mehr. Dass dies ein Todesurteil für jegliche Innovation bedeutet, ist klar.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte Sie deshalb um Beantwortung folgender Frage:

Fragen:

Können Sie die oben genannten Aussagen aus der Presse und der Projektgruppe der TU Dresden bestätigen, entspricht es den Tatsachen, dass eine Entscheidung über die Übernahme der Trägerschaft der Universitätsschule durch die Stadt Dresden nicht innerhalb Halbjahres- oder Jahresfrist möglich ist? Wenn ja, wie schätzen Sie die Auswirkungen einer solchen Absage auf Projekte wie die Zukunftsstadt und die Exzellenzbewerbung der TU Dresden ein? Wenn nein (oder wenn die Universitätsschule in eine freie Trägerschaft geht): Wie ist der Stand der in Auftrag gegebenen Standortsuche für eine Schulgründung zum Schuljahr 2018/19? Die Beschlusskontrolle vom April führte aus, die sei nur möglich nach dem Abschluss der eigenen Schulnetzplanung. Hier soll es sich aber um eine eigene Schule handeln und die Stadt gründet z. Z. durchaus ab und an Schulen vor.

Nachfrage:
Ich bin mir nicht sicher, ob der Oberbürgermeister den zweiten Teil der Frage noch beantworten möchte, was es möglicherweise für Auswirkungen auf solche Projekte wie die Zukunftsstadt hat, wenn wir als Stadt signalisieren, dass wir sowas nicht schaffen, aber ich würde mir gern zu de Ausführungen von Herrn Vorjohann noch eine Nachfrage erlauben. Interpretiere ich Ihre Antwort richtig, da es ja Augenscheinlich bei einer Schulvorgründung für 18/19 erstmal nicht um den Neubau geht, ich glaube da sind wir uns alle einig, da braucht man ein bisschen Zeit, bis man den Standort gefunden hat, sondern um eine Vorgründung in einem vorhandenen Standort, dass es durchaus möglich wäre, dass eine Verwaltungsvorlage mit einem Vorschlag zeitnah in den Umlauf kommt, unabhängig von der Frage wie lange die Ratsgremien dann mit der Beratung brauchen werden, würde das ja möglicherweise für die Projektgruppe an der TU Dresden schon ein ausreichendes Signal sein, wenn sie wissen, es ist ein Vorschlag in der Gremienberatung.

Mit freundlichen Grüßen

Dana Frohwieser

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