Stadt kann Deckungslücke schließen

19. Mai 2017

Finanzbürgermeister stellt vorläufigen Jahresabschluss vor

Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames (SPD) stellte am heutigen Freitag gemeinsam mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) im Rahmen einer Pressekonferenz den vorläufigen Jahresabschluss für 2016 vor.

Dieser weist ein positives Ergebnis in Höhe von 67,9 Millionen Euro auf, was auf geringere Ausgaben für Personal-, Sach-, Sozial- und Dienstleistungen sowie unerwartet hohe Einnahmen von Großsteuerzahlern zurückzuführen ist.

Zugleich hat sich die verfügbare Liquidität für den aktuellen Doppelhaushalt von rund drei Millionen Euro auf 47,7 Millionen Euro erhöht. In deren Folge kann die Stadt die Deckungslücke, die es in der mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2021 gab, schließen. Dadurch ist Dresden finanziell gut gerüstet für die Aufgaben einer wachsenden Stadt. Stabile Einnahmezuwächse ermöglichen dauerhaft die Sicherung wichtiger Leistungen, die die Landeshauptstadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger erbringt.

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 basiert auf der Politik von Rot-Rot-Grün. Der Kooperation ist es gelungen, eigene politische Schwerpunkte zu setzen, die Rücklagen der Stadt stabil zu halten und sicher zu stellen, dass die Stadt ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann.

Fraktionsvorsitzender Christian Avenarius äußerte sich dazu wie folgt:

Die Haushaltspolitik der Kooperation hat sich als solide und realitätsorientiert erwiesen. Die SPD-Fraktion wird alles in ihrer Macht stehende tun, dass der bisherige Kurs einer verantwortungsvollen und vorausschauenden Finanzpolitik fortgesetzt werden kann. Aus diesem Grunde nehmen wir die Mahnungen des Finanzbürgermeisters, die stabilen finanziellen Verhältnisse der Stadt nicht zu gefährden, sehr ernst. Mit uns wird es weiterhin keine Politik der ausufernden Ausgaben geben. Ebenso wenig werden wir leichtfertig auf Einnahmemöglichkeiten verzichten.“

 

Kontakt:

Christian Avenarius
Fraktionsvorsitzender der SPD im Dresdner Stadtrat
0162 6287660
Christian.avenarius@spd-fraktion-dresden.de

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