SPD-Fraktion begrüßt Neuregelung der Straßenmusik

23. Juni 2017

Straßenmusik ist kein Lärm, sondern Kunst. Aber auch die Freiheit der Kunst ist nicht schrankenlos. Um den zahlreichen begründeten Beschwerden über die bisherige Regelung Rechnung zu tragen, hat der Stadtrat gestern Abend deshalb eine Neuregelung für die Straßenmusik beschlossen.

Nach der zum 1. Juli 2017 in Kraft tretenden Satzung darf Straßenmusik nur gemacht werden, wenn den Künstlerinnen und Künstlern vorher eine Genehmigung erteilt worden ist. Diese kann schnell und unbürokratisch über eine von der Stadtverwaltung entwickelte App erlangt werden.

Damit ist ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Straßenkünstlerinnen und Straßenkünstlern und denen der Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Gewerbetreibenden hergestellt und überdies ein modernes Genehmigungsverfahren entwickelt worden, das bundesweit Vorbildwirkung entfalten könnte.

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Christian Avenarius erklärte hierzu:

Es ist uns gelungen, eine vernünftige und künstlerfreundliche Regelung auf den Weg zu bringen, mit der auch die gebotene Rücksicht auf die Menschen genommen wird, die in der Innenstadt leben und arbeiten.

Gerade im Hinblick auf die Bewerbung Dresdens um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 war es wichtig, dass wir die Kunstfreiheit im öffentlichen Raum nicht unverhältnismäßig stark einschränkt haben. Wir haben aber trotzdem gegenüber den Menschen Wort gehalten, die unter der vorherigen Situation gelitten und von uns mit Recht eine Neuregelung erwartet hatten.”

 

 

Kontakt:

Christian Avenarius
Fraktionsvorsitzender und
Sprecher für Ordnung und Sicherheit
Christian.Avenarius@spd-fraktion-dresden.de

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