Avenarius widerspricht Parteivorsitzenden der Grünen

21. August 2017

Zur Verlautbarung der beiden Vorsitzenden des Dresdner Stadtverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Wochenende erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Christian Avenarius:

1.

Ich habe am Rande der letzten Stadtratssitzung und in den Tagen danach gegenüber etlichen Medienvertretern wiederholt darauf hingewiesen, dass ich die Kooperation als gefährdet ansehen würde und dies mit den Worten zum Ausdruck gebracht, dass das der Anfang vom Ende der Kooperation sein kann, aber nicht muss.

Es bestünden sicher erste Zerrüttungserscheinungen. Ob diese von Dauer seien, werde sich zeigen. Für die SPD-Fraktion würde erst einmal alles weiter wie bisher gehen, schließlich werden wir weiterhin zu den gemeinsamen Projekten stehen und sie weiterverfolgen wollen.

Angesprochen auf die Möglichkeit der Entscheidungen mit wechselnden Mehrheiten habe ich meine Skepsis zum Ausdruck gebracht, weil ich stabile Verhältnisse für eine verantwortliche Stadtpolitik für unabdingbar halte.

Im Übrigen habe ich darauf hingewiesen, dass die Grünen einen eklatanten Kooperationsbruch begangen haben, der auch Konsequenzen haben werde. Welche, wüsste ich noch nicht, da sich das in der Zukunft zeigen werde und von der weiteren Entwicklung abhängig sei. Wir würden das Verhalten der Grünen aber auf gar keinen Fall vergessen.

2.

Es ist absurd, in dieser Situation von mangelnder Verlässlichkeit der SPD zu sprechen. Schließlich waren es die Grünen, die sich eine andere Mehrheit gesucht haben. Von daher ist es verständlich, dass die Linke den Kooperationsausschuss angerufen hat. Die SPD wird an der Sitzung selbstverständlich teilnehmen.

3.

Schlichter Unsinn ist die Behauptung, zwischen Richard Kaniewski und mir bestünden Meinungsverschiedenheiten über die Fortsetzung der rot-rot-grünen Kooperation. Wir arbeiten nicht nur seit Jahren vertrauensvoll zusammen, sondern wollen auch beide den Fortbestand der Rathauskooperation.

Alle Partner der Rathauskooperation sollten sich nun auf ihre gemeinsame Verantwortung für die Landeshauptstadt besinnen. Die Dresdnerinnen und Dresdener erwarten von uns, dass wir unsere Aufgaben lösen. Unsere Streitigkeiten interessieren sie meistens nicht.

 

Kontakt:

Christian Avenarius
Fraktionsvorsitzender
Christian.Avenarius@spd-fraktion-dresden.de

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