Verzögerungen beim wichtigsten Straßenbahnprojekt: SPD will Stadtbahn 2020 beschleunigen

29. Januar 2018

Wie aus den Antworten auf verschiedenen Anfragen der SPD-Fraktion an die Stadtverwaltung deutlich wird, verzögert sich das Projekt Stadtbahn 2020 mit seinen vier Bauabschnitten zwischen Löbtau, Universität und Strehlen.

Das verspätete Baurecht für die neue Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße sowie der Baustopp an der Oskarstraße liegen dabei in der Verantwortung des Freistaates. Die dem Innenministerium unterstellte Landesdirektion ist hier für die Genehmigungen der Planungen verantwortlich. Immerhin hat der Bau an der Kesselsdorfer Straße mittlerweile begonnen.

Die Neubauabschnitte auf dem Zelleschen Weg und der Nürnberger Straße liegen hingegen noch in der Bearbeitung der Dresdner Stadtverwaltung. Der Stadtrat hat die notwendigen Beschlüsse zu den Planungsentwürfen bereits Anfang 2014 und Anfang 2016 gefasst. Spätestens 2017 hätten die Pläne bei der Landesdirektion zum Planfeststellungsverfahren eingereicht sein sollen.

Würden die Pläne im Laufe des Jahres 2018 beim Freistaat eingereicht, wäre immerhin ein Baubeginn 2021/2022 möglich. Beim Grundsatzbeschluss 2010 war die Inbetriebnahme noch für das Jahr 2020 vorgesehen.

Dazu Hendrik Stalmann-Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Dresden positioniert sich als Vorzeigestadt im Bereich Mobilität und Verkehr. Angesichts des großen Erfolgs der DVB und der hohen Fahrgastzahlen ist das Ausbauprogramm der Stadtbahn dringend notwendig. Mit der neuen Trasse von Löbtau und Strehlen entlang der überfüllten Buslinie 61 zur Universität können höhere Kapazitäten angeboten werden und die DVB können ihre Fahrzeuge wirtschaftlicher einsetzen. Dieses für Dresden als wachsende Stadt äußerst wichtige Projekt muss mit hoher Priorität vorangetrieben werden. Wir wollen daher Druck machen, damit es nicht zu weiteren Verzögerungen kommt.“

Der Antrag sieht vor, die erfolgreiche Lenkungsgruppe zur Königsbrücker Straße für das Thema Stadtbahn 2020 zu nutzen.

Wir wollen das Projekt priorisieren, Planungskonflikte lösen und den Fortschritt stärker kontrollieren“, erklärt Stalmann-Fischer.

 

Hintergrund

2010 hat der Stadtrat das Projekt Stadtbahn 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Dresdens am stärksten belastete Buslinie 61 soll durch eine Straßenbahn ersetzt werden.

Aufgrund der hohen Wirtschaftlichkeit wird das Projekt mit Bundes- und Landeszuschüssen üppig gefördert, die Landeshauptstadt Dresden muss nur etwa 13% der 166,8 Mio. Euro Baukosten für die Bauabschnitte Zellescher Weg und Nürnberger Straße inklusive Erneuerung der Nossener Brücke bezahlen. Grund für die nun entstandenen Planungsverzögerungen sind die Bearbeitungskapazitäten in der Verwaltung, neue Vorgaben der Deutschen Bahn zur Planung der Nossener Brücke sowie offene Diskussionen zu zusätzlichen Haltestellen. Der Teilabschnitt Zellescher Weg wird aufgrund geringer personeller Kapazitäten derzeit gar nicht bearbeitet.

 

Kontakt:

Hendrik Stalmann-Fischer
Verkehrspolitischer Sprecher
hendrik.stalmann-fischer@spd-fraktion-dresden.de

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