06. März 2018
SPD-Fraktion kritisiert haltlose Forderungen der Grünen und unterstützt vernünftigen Kurs der Bäder GmbH
Der Stadtrat hatte am 11. Mai 2017 auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, das Bäderkonzept der Stadt Dresden zu überarbeiten und dem Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtverwaltung hatte die Erarbeitung des Bäderkonzeptes sinnvollerweise in die Fortschreibung der Sportentwicklungskonzeption integriert und die Fraktionen zuletzt am 22. Februar 2018 darüber informiert, dass das Bäderkonzept bis zum 30. Juni 2018 vorgelegt wird.
Dieses Vorgehen unterstützt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Es geht bei der Fortschreibung der Bäderkonzeption auch darum, die Finanzierung der Bauvorhaben und den späteren Betrieb langfristig zu sichern. Die aktuellen Forderungen der Fraktion B90/Die Grünen, das Sachsenbad zu sanieren und weitere 3 Hallenbäder zu bauen, summieren sich auf ein Investitionsvolumen von rund 70 Mio Euro. Das ist völlig unrealistisch, da die notwendigen Mittel dafür weder im städtischen Haushalt, noch in den Wirtschaftsplänen der städtischen Unternehmen zur Verfügung stehen.
Thomas Blümel, sport- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion erklärt dazu:
Die aktuellen Forderungen der Grünen sind nicht finanzierbar. Es ist genau diese Art von haltlosen Versprechen, die nie erfüllt werden, die in der Folge zu Politikverdrossenheit führen. Wir als SPD-Fraktion unterstützen die vernünftigen und solide finanzierten Planungen der Bäder GmbH. “
Er ergänzt:
In der letzten Stadtratssitzung wurde auf Betreiben der Grünen die Bettensteuer gesenkt. Dies macht in den nächsten zehn Jahren einen Einnahmeverlust von rund 10 Mio Euro aus. Steuern senken und zusätzliche Ausgaben versprechen. „Seriöser“geht es kaum.“
Hintergrund:
2012 hatte der Stadtrat auf Antrag der SPD beschlossen, die bis dahin vom Eigenbetrieb der Stadt betriebenen Bäder, in eine eigene GmbH unter dem Dach der Technischen Werke Dresden auszugliedern. Damit wurde nach jahrzehntelangem Verfall der Dresdner Bäder der Weg freigemacht für Investitionen. Inzwischen sind zwei Hallenbäder (Bühlau, Neubau Freiberger Platz) neu errichtet, ein Bad ist komplett saniert (Arnoldbad) und ein Bad (Altbau Freiberger Platz) wird gerade saniert. Der Ersatzneubau des Kombibades in Prohlis und der Ersatzneubau für die Schwimmhalle in Klotzsche sind bereits geplant und finanziell abgesichert.
Kontakt:
Thomas Blümel
Sport- und finanzpolitischer Sprecher
thomas.bluemel@spd-fraktion-dresden.de
