20. April 2018
SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zu umweltrechtlichen Untersuchungen auf
Als der Stadtrat im Sommer 2016 ohne Gegenstimmen der Stadtverwaltung den Auftrag erteilte, mögliche Umwelt- und Hochwasserschutzauflagen zu klären, sollten damit die Bedingungen für die Wiederbelebung der Pieschener Fähre geebnet werden.
18 Monate später ist die mit dem SPD-Antrag geforderte Prüfung jedoch noch immer nicht abgeschlossen.
Stattdessen hat das Umweltamt grundlegende umweltrechtliche Untersuchungen aus kapazitiven Gründen abgelehnt, wie aus einer Anfrage von Anfang des Jahres hervorgeht.
Dazu erklärt Vincent Drews:
Es ist ärgerlich, dass vor 18 Monaten gesagt wurde, man müsse vorab umweltrechtliche Prüfungen vornehmen, um nun die Aussage zu bekommen, dass diese erst sinnvoll in einem Planverfahren gemacht werden können. Damit hat die Stadtverwaltung das sinnvolle und von vielen Menschen lang erwartete Projekt „Fähre“ zwischen Pieschen und dem Ostragehege unnötig verzögert. Wir werden nun zeitnah diese Planungen beauftragen und die notwendigen Mittel in den kommenden Haushalt einstellen.“
Kontakt:
Vincent Drews
Stadtrat für die Neustadt
vincent.drews@spd-fraktion-dresden.de
