SPD-Fraktion begrüßt Baurecht für die Oskarstraße: Stadt muss Handlungsfähigkeit beim Ausbau des Nahverkehrs bewahren!

09. Mai 2018

Zum wieder ausgesprochenen Baurecht für die Stadtbahnverlegung auf die Oskarstraße erklärt Hendrik Stalmann-Fischer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Wir sind erleichtert, dass es mit dem Teil Oskarstraße von Stadtbahn 2020 weitergeht. Zusammen mit der neuen Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße können jetzt zwei der vier Abschnitte der neuen Unilinie gebaut werden. Das Beispiel zeigt auch: Die Beteiligten müssen die Verfahren der Bürgerbeteiligung ordentlich und ernsthaft durchführen; alles andere rächt sich im Nachhinein.“

Im Hinblick auf die Planungsverzögerungen beim Neubau der Stadtbahn über die Nossener Brücke und den Zelleschen Weg zur Universität mahnt Stalmann-Fischer:

Die Stadt muss die Handlungsfähigkeit beim Ausbau des Nahverkehrs bewahren. Wir werden Druck machen und wollen weitere Verzögerungen verhindern. Der Ausbau des Nahverkehrs muss eine hohe Priorität für die wachsende Stadt haben.“

Hintergrund:

Aufgrund eines Verfahrensfehlers der Landesdirektion Sachsens wurde das Baurecht für die Straßenbahnverlegung in die Oskarstraße vom Oberverwaltungsgericht nach Anwohnerklagen aufgehoben. Aufgrund der Verzögerungen mussten zusätzlich die neue Verkehrsprognose berücksichtigt und die Planungsunterlagen aktualisiert werden.

Derzeit befindet sich ein Antrag in den Ausschüssen, demnach auch die weiteren Planungen für Stadtbahn 2020 durch eine Lenkungsgruppe stärker überwacht und priorisiert werden sollen. Hierzu soll die Verwaltung gegenüber dem Stadtrat stärker darstellen, welchen Ressourcenbedarf sie dafür hat.

 

Kontakt:

Hendrik Stalmann-Fischer
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
Stadtrat für die Altstadt
hendrik.stalmann-fischer@spd-fraktion-dresden.de