Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten

ANTRAG – Interfraktionell:

Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD

Aktueller Stand im Ratsinfosystem

Beschlussvorschlag:

1) Der Oberbürgermeister wird beauftragt weitere Baumpflanzungen in der Innenstadt vorzunehmen und den innerstädtischen Freiraum gestalterisch aufzuwerten.

Es ist dafür zu prüfen, welche Standorte für Baumpflanzungen auf Straßen/Plätzen der Altstadt, insbesondere der Ostseite des Altmarktes, Kreuzstraße, Schreibergasse, An der Mauer, Schulgasse, Seestraße sowie der Wilsdruffer Straße möglich sind.

Es ist weiterhin zu prüfen, ob für diesen Bereich zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Aufwertung des öffentlichen Raumes folgende Ziele zu erreichen sind: Verkehrsberuhigung, erleichterte Querungsmöglichkeiten für den Fußverkehr sowie ggf. Einrichtung eines shared spaces; Gestaltung des Straßenbelages, Einordnung von Bänken und Sitzmöglichkeiten sowie Einordnung von Kunst im öffentlichen Raum.

2) Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Prüfung gemäß Punkt 1 in kurz, mittel und langfristig vorzunehmende Maßnahmen aufzuschlüsseln und eine Schätzung des Aufwandes für Vorbereitung und Realisierung sowie eine Priorisierung vorzunehmen und dem Stadtrat einen Finanzierungsvorschlag vorzulegen.

3) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Hauseigentümern, Gewerbetreibenden und dem Citymanagement Standorte sowie ein abgesprochenes Verfahren für das private Aufstellen von privaten Pflanzschalen oder Kübelbäumen, an solchen Orten an denen keine Bäume gepflanzt werden können, zu prüfen.

4) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erste Prüfergebnisse gemäß Punkt 1, 2, 3 insbesondere für die Kreuzstraße dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr und Liegenschaften bis Ende 2018 vorzulegen.

5) Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein geeignetes Konzept für Bürgerbeteiligung vorzuschlagen.

Beratungsfolge:

Ältestenrat 18.06.2018 nicht öffent-lich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 19.06.2018 nicht öffent-lich beratend
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften 15.08.2018 nicht öffentlich 1. Lesung (federführend)
Ausschuss für Umwelt und Kommunal-wirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung) 03.09.2018 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung 05.09.2018 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Finanzen 10.09.2018 nicht öffentlich beratend
Ortsbeirat Altstadt 19.09.2018 öffentlich beratend
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften 26.09.2018 nicht öffentlich beratend (federführend)
Stadtrat 01.11.2018 öffentlich beschließend

 

Begründung:

Der unmittelbare Bereich um das Rathaus wirkt zurzeit an einigen Stellen nicht attraktiv. Die Kreuzstraße als direkt anliegende Straße verfügt über eine zerschlissene Straßenoberfläche, es fehlen Bäume, die Straße wird trotz zahlreicher gut funktionierender Restaurants überwiegend als Verkehrsraum wahrgenommen und bietet wenig Aufenthaltsqualität.

Ähnlich verhält es sich mit den neu geschaffenen Straßen um die Kreuzkirche wie zum Beispiel der Schreibergasse oder der Schulgasse. Diese sind vollständig mit grauen Granitplatten ausgelegt, und bieten hundert Meter vom Altmarkt entfernt wenig Aufenthaltsqualität. Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum, Brunnen, Baumstandorte oder Bänke sind nicht zu finden.

Während auf dem Altmarkt Westseite Bäume den Platz angenehm begrenzen und gerade für die Cafés und Restaurants an dieser Seite einen begrünten Außenbereich bieten, verhält es sich auf der Altmarktwestseite nicht so. Lediglich die Pflanzschalen sorgen für einen etwas angenehmeren Eindruck. Nach wie vor existiert in der Stadtgesellschaft der Wunsch die steinernen Plätze mit Grün aufzuwerten.

Zudem ist die Innenstadt schon jetzt ein überwärmter Bereich. Gerade an heißen Tagen können Bäume und Stadtgrün durch Schatten und Verdunstung für angenehmere Bedingungen sorgen und laden so viel mehr zum Verweilen in der Stadt ein, als dies durch steinerne Plätze und Straßen erreicht werden kann.

Der Antrag hat zum Ziel den benannten innerstädtischen Bereich aufzuwerten und ihm höhere Verweilqualitäten zu sichern. Dabei sollen neben der notwendigen Verkehrsführung auf der Kreuzstraße auch die Möglichkeit einer beispielhaften Share Space Lösung geprüft werden.

Als gut gestaltete Bereiche sind der Platz vor der Kreuzkirche und dem Haus an der Kreuzkirche sowie die Weiße Gasse zu nennen. An diesen Gestaltungsqualitäten sollte man sich orientieren.

Christiane Filius-Jehne
Thomas Löser
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dana Frohwieser
Fraktion SPD