Schul-Baustelle Dresden

01. August 2018

SPD-Fraktion kritisiert: Wir stellen das Geld bereit, aber zu viele Schulen müssen weiter warten.

Die Landeshauptstadt Dresden will bis 2023 weitere 766 Millionen Euro in die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur investieren. Das Programm kommt jedoch zu spät und die jahrelange Untätigkeit bei den dringend notwendigen Bildungsinvestitionen rächt sich nun.

Nachdem es über viele Jahre Schulschließungen gab, obwohl absehbar war, dass die Kinder- und Schülerzahlen wieder steigen, läuft Dresden jetzt einem massiven Investitionsstau hinterher. Die Handlungsnotwendigkeiten sind akut, weil trotz hoher Investitionen seit 2013/2014 dieser Stau nahezu unverändert geblieben ist. Dabei hatte die Stadtratskooperation von LINKEN, GRÜNEN und SPD in die vorangegangenen zwei Doppelhaushalte sehr viel Geld für dringend notwendige Schulbauinvestitionen bereitgestellt.

Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD im Dresdner Stadtrat, Dana Frohwieser:

Wir laufen einem unendlichen Sanierungsstau nach. Auch wenn wir weiterhin mehr als 100 Millionen Euro im Jahr investieren – und mehr bekommen wir doch gar nicht verbaut – und so sehr es mir in der Seele weh tut, das Kindern, Lehrkräften und Eltern zu sagen: einige Schulen werden weiter warten müssen. Daher ist es wichtig, dass die Stadtverwaltung alle notwendigen Maßnahmen ergreift, bürokratische Hindernisse aus dem Weg räumt und Lösungen findet, um wenigstens beschlossene und finanzierte Maßnahmen zügig umzusetzen.“

 An vielen Schulen, wie der 15. und 153. Grundschule, der 30. Oberschule oder dem Ehrenfried-Walther-von-Tschirnhaus Gymnasium, wird während den Sommerferien gebaut, erweitert und saniert. Aber gleichzeitig gibt es immer noch genügend kommunale Schulen, an denen einfach nichts passiert, obwohl die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit das Geld im Haushalt eingeplant hat, wie beispielsweise für

  • den Schulstandort Boxberger Straße: Hier stehen 22,9 Millionen Euro im Haushalt.
  • die 88. Grundschule, auf dem Plantagenweg: Hierfür wurden 10,1 Millionen Euro bereitgestellt.
  • die 76. Oberschule: Dafür sind 9,8 Millionen Euro einkalkuliert.

Frohwieser weiter:

Wenn wir Eltern heute sagen, in 10 Jahren werden wir es geschafft haben, entgegnen diese zu Recht, dass ihr Kind die Schule dann längst verlassen hat. Vieles scheitert im Moment zum Glück nicht mehr am Geld – aber in der praktischen Umsetzung muss ein anderer Wind her. Das gilt nicht nur für die genannten Projekte, sondern ganz besonders auch für unsere Berufsschullandschaft und die unendliche Liste maroder Schulsporthallen.

 

Kontakt:

Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
Bildungspolitische Sprecherin
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de