30. August 2018
SPD-Fraktion unterstützt Schwerpunktsetzung beim Haushalt für 2019/20
Im Rahmen einer Pressekonferenz haben Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und der Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames (SPD) am heutigen Donnerstag den Entwurf des Haushalts der Stadt für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt.
Dresden kann danach mit stabilen Einnahmen rechnen, die insbesondere durch die gute wirtschaftliche Entwicklung und damit verbundenen steigenden Steuereinnahmen zustande kommen. Dadurch ist Dresden für die Aufgaben einer wachsenden Stadt finanziell gut gerüstet. Stabile Einnahmen ermöglichen dauerhaft die Sicherung wichtiger Leistungen, die die Landeshauptstadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger erbringt.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Schwerpunktsetzung in den Bereichen Bildung, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und Daseinsvorsorge.
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Blümel, äußerte sich hierzu wie folgt:
Wir unterstützen den Kurs der Stadt, durch umfangreiche Investitionen bei Krankenhäusern, Schulen, Kitas und Sportanlagen, wie dem Steyer-Stadion, weiter ganz konkret die Lebensbedingungen für die Menschen in Dresden zu verbessern.“
Er ergänzt:
Ebenso wichtig ist uns die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der städtischen Mitarbeiter, für die umfangreiche Investitionen geplant sind.“
Die Fraktionsvorsitzende, Dana Frohwieser, kommentiert die Vorschläge wie folgt:
Nach 4 Jahren Beteiligung der SPD an der Mehrheit im Stadtrat steht Dresden finanziell so gut wie noch nie seit der Wende da. Der Haushalt, der vom Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) erarbeitet wurde, ist ausgeglichen, kommt ohne die Aufnahme von Krediten und ohne Steuererhöhungen aus. Das ist eine grundsolide Finanzpolitik, für die meine Fraktion auch bei den Beratungen mit den anderen Fraktionen einstehen wird.“
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
Thomas Blümel
Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
thomas.bluemel@spd-fraktion-dresden.de
