Sanierung der 8. Grundschule

Dana Frohwieser erkundigte sich nach den Verzögerungen beim Bauablauf der 8. Grundschule.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 14.12.2018 beschloss der Stadtrat einstimmig die Sanierung der 8. Grundschule mit Terminplan Baubeginn Sommer 2019 und Fertigstellung und Nutzungsaufnahme Oktober 2020. Einen Hinweis auf Verzögerungen gab es weder in der Ausschussberatung noch im Stadtrat. Am 17.12.2018 vermeldeten die Dresdner Neuesten Nachrichten, der Terminplan sei nicht aufrecht zu erhalten. Nach Unterbrechung der Planungen 2016, die im Mai 2018 wieder aufgenommen worden seien, teile die Stadt nun mit, dass die Planungen nicht wie avisiert realisiert werden könnten. Baubeginn wäre nun erst August 2020, Fertigstellung Februar 2022.

In Anbetracht der umfangreichen Schul-Investplanungen im Haushalt 2019/20, aber vor allem der langen Liste von Mehrbedarfsanmeldungen des Geschäftsbereiches Bildung und mit Blick auf in Aussicht stehende Fördermittel für Bildungsinfrastruktur des Freistaates in Höhe von 102 Mio. Euro bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1. Womit begründet sich konkret diese zeitliche Verzögerung beim Bauablauf der 8. Grundschule?

2. Welche der in der Beschlusskontrolle vom 05. Februar 2018 zum Stadtratsbeschluss zu A0330/17 genannten sanierungsbedürftigen Objekte haben eine Planungsreife, mit der ein Sanierungsbeginn im Jahr 2019 oder 2020 möglich wäre?

3. Für welche Objekte laufen konkrete Planungsprozesse, für welche stehen diese aus bzw. wurden die Planungen unterbrochen?

Vielen Dank.

Dana Frohwieser