Schaffung eines einheitlichen, sicheren und freizugänglichen öffentlichen WLANs für die Landeshauptstadt Dresden

ANTRAG
SPD-Fraktion

Aktueller Stand im Ratsinfosystem

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. ein Konzept für ein einheitliches, sicheres und freizugängliches öffentliches WLAN in der Landeshauptstadt vorzulegen,

2. hierbei die nötigen Akteure, wie städtische Unternehmen und insbesondere solche der Stadtmöblierung, mit einzubeziehen,

3. hierfür ein Finanzierungskonzept sowie die abzudeckenden Versorgungsgebiete vorzulegen und

4. zu prüfen, welche Fördermittel für dieses Projekt akquiriert werden können.

Beratungsfolge:

Ältestenrat 28.01.2019 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen) nicht öffentlich 1. Lesung (federführend)
Ausschuss für Wirtschaftsförderung nicht öffentlich beratend

 

Begründung:

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche – sie hat längst begonnen. Damit ist auch die Nutzung des Internets aus der heutigen Welt nicht mehr wegzudenken. Von der Wiedergabe und Beschaffung von Informationen und Mitteilungen bis hin zu Öffnungszeiten von Geschäften und Unternehmen, dem mobilen Arbeiten unterwegs oder kabellosem Telefonieren – ohne Internetzugang nimmt der Mensch langfristig am gesellschaftlichen Leben nicht mehr teil. Mit der stetigen Zunahme der Möglichkeiten zur Onlinenutzung steigen zudem die Datenmengen. Hierzu reichen die Mobilfunknetze allein oft nicht mehr aus.

Digitale Mobilität sollte aber keine Frage des – technisch wie finanziell leistbaren – Datenvolumens sein! Durch die Einrichtung eines öffentlichen und drahtlosen Zugangs zum Internet (WLAN) gewährleisten wir die benötigte digitale Grundversorgung für alle – ob Bewohner/innen oder Besucher/innen dieser Stadt.

Statt vereinzelter privater Hotspots, bei denen jeweils eine eigene Registrierung erforderlich ist, sollen sich gerade im Zentrum – aber auch in den Stadtteilzentren – die öffentlichen Router und Antennen automatisch untereinander verbinden, sodass ein möglichst flächendeckendes Netz entsteht. Mit dem einhergehenden Breitbandausbau werden auch all jene Stadtteile sukzessive erschlossen, die bisher abgehängt sind. Außerdem kann ein öffentliches WLAN beispielsweise als Leit- und Informationssystem den Tourismus fördern, zur Quartiersentwicklung beitragen, sowie im Rahmen der Wirtschaftsförderung zum Einsatz kommen. Damit wird auch die Attraktivität unserer Landeshauptstadt nachhaltig gesteigert.

Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende