Kiesabbau Söbrigen

Kristin Sturm erkundigte sich nach der Haltung der Stadt zum geplanten Kiesabbau in Söbrigen.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Jahr 2018 wurden Sie mit dem Antrag „Haltung der Stadt Dresden zum geplanten Kiesabbau in Söbrigen” (A0443/18) beauftragt, „die ablehnende Haltung der Landeshauptstadt Dresden zum geplanten Kieswerk und dem Kiesabbau in Söbrigen mit Nachdruck und mit allen ihm und der Landeshauptstadt zur Verfügung stehenden Mitteln, zu vertreten”.

Am 18.12.2018 wurde im Zuge der Überarbeitung des Regionalplanes Söbrigen und Oberpoyritz der relative Kulturlandschaftsschutz als „siedlungstypische Ortsrandlage” aberkannt, aufgrund eines Hinweises der Stadt.

Dazu ergeben sich folgende Fragen:

Fragen:

1. Können Sie bestätigen, dass es sich um einen „Hinweis der Stadt” handelte?

2. Welche Motive und Aktivitäten liegen diesen „Hinweisen der Stadt” zu Grunde?

3. Wann ist mit dem Abschluss der Überarbeitung des Flächennutzungsplanes zu rechnen?

4. Inwiefern wird dabei dem Auftrag an den Oberbürgermeister durch den Stadtratsbeschluss A0443/18 vom 30. August 2018 Rechnung getragen, in dem die Schutzwürdigkeit der Natur- und Kulturlandschaft ausgewiesen wird?

5. Wurde seitens der Stadt Dresden geprüft, welche juristischen Möglichkeiten innerhalb des Planfeststellungsverfahrens sowie außerhalb in Form von Klagemöglichkeiten bestehen, um die Zerstörung der Kulturlandschaft zwischen Pillnitz und Söbrigen zu verhindern?

6. Hat die Stadt Dresden eine Strategie, um die Zerstörung der Kulturlandschaft zu verhindern?

Vielen Dank.

Kristin Sturm