Grundsteuer – was kommt da auf uns zu?

13. März 2019

PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion lädt ein zur Diskussionsveranstaltung

 Die Stadtratsfraktion der SPD lädt zu dem Themenabend

„Grundsteuer – was kommt da auf uns zu?“

am Montag, den 18. März 2019, um 18.00 Uhr

in das Rathaus Klotzsche

auf der Kieler Straße 52 in 01109 Dresden ein.

Im April 2018 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Grundsteuer in ihrer bisherigen Form verfassungswidrig ist. In seinem Urteil hatte das BVerfG festgestellt, dass die bisherige Regelung nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar sei: Während ein Eigentümer zu viel zahlt, zahlt ein anderer zu wenig.

Bis zum Ende des Jahres hat der Gesetzgeber nun Zeit, eine Einigung zur zukünftigen Bemessung der Grundsteuer zu erzielen. Seither arbeiten Bund und Länder verstärkt an einem Kompromissvorschlag, der eine verfassungskonforme, sozial ausgewogene und fristgerechte Neuregelung gewährleisten soll.

Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Kristin Sturm:

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten mit Fragen zur Grundsteuerreform und deren Folgen an uns gewandt. Sie beschäftigt, welche finanziellen Ausmaße die Neuregelung für sie im Einzelnen hat. Aus diesem Grund haben wir alle wichtigen Informationen zusammengefasst, um dem Informationsbedarf der Dresdnerinnen und Dresdner Rechnung zu tragen.

Doch was kann man sich unter einer sozial gerechten Grundsteuer vorstellen? Welche Reformvorschläge gibt es bisher? Und welche Folgen hat eine Neubemessung für die Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer in Dresden?

Diese und weitere Fragen möchte die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat gemeinsam mit ihren Gästen sowie allen Interessierten diskutieren: Auf dem Podium begrüßt Kristin Sturm den Dresdner Finanzbürgermeister, Dr. Peter Lames. Die Moderation übernimmt Stephan Schumann. Im Anschluss an den fachlichen Austausch sind Fragen aus dem Publikum möglich.

Sturm erklärt abschließend:

Für Dresden – und alle anderen Kommunen und Gemeinden in Deutschland – ist eine zeitnahe Lösung für eine faire Bemessung der Grundsteuer enorm wichtig, um diese als unverzichtbare Einnahmequellen für die kommunale Daseinsvorsorge zu erhalten.

Das Rathaus steht ab 17.30 Uhr offen. Der Eintritt ist frei.

Kontakt:

Kristin Sturm
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Stadträtin für den Elbhang und den Dresdner Norden
kristin.sturm@spd-fraktion-dresden.de

 

Artikelbild: chocolat01 / pixelio.de