Stefan Engel erkundigte sich nach möglichen Abweichungen zwischen der beschlossenen Planung und der Ausführungsplanung.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der Vorlage V1537/17 hat der Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft am 27.3.2017 die weitere Gestaltung des westlichen Promenadenrings und damit auch des Postplatzes beschlossen. Grundlage der weiteren Planung sollte dabei für den nördlichen Postplatz die Variante 1 sein. In der Beschlusskontrolle vom 11. Juli 2019 versicherte die Stadtverwaltung:
„Die Variante 1 mit Begrünung des Baufeldes MK Ic wurde im Entwurf präzisiert und es gibt enge Abstimmungen mit der Wirtschaftsförderung bezüglich der weiteren Nutzung des Postplatzes als Markt und Veranstaltungsfläche.“
Uns wurde nun zugetragen, dass die Dimensionierung des Pflanzbeetes Nähe Ostra-Allee im Rahmen der Ausführungsplanung gegenüber der beschlossenen Planung abweicht und in südwestlicher und südöstlicher Richtung erweitert werden soll. Dadurch würde die frei nutzbare Fläche des Postplatzes entsprechend verkleinert.
Laut Aussagen von Veranstaltern würde diese Verkleinerung die Umsetzung des Dresdner Stadtfestes und des thematischen Weihnachtsmarktes am Postplatz in bisheriger Form verunmöglichen. Attraktionen wie das Riesenrad oder der Skyliner seien damit aus Platzgründen am Postplatz nicht mehr möglich. Diese Konsequenz würde dem erklärten Ziel der Stadtverwaltung, die Innenstadt auch als Veranstaltungsort zu stärken, allerdings widersprechen.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Gibt es bei der Gestaltung des entsprechenden Abschnitts des Promenadenrings tatsächlich Abweichungen zwischen der beschlossenen Planung und der Ausführungsplanung? In welchem Umfang weichen die Planungen ggf. voneinander ab?
2. Aus welchen Gründen weicht die Stadtverwaltung ggf. von der beschlossenen Planung ab? Welche Abwägung zwischen der flexiblen Nutzung des Postplatz für Veranstaltungen und der minimalen Vergrößerung des Pflanzbeetes liegt dieser Entscheidung zugrunde?
3. Wurden die Umplanungen mit den regelmäßigen gewerblichen Nutzerinnen und Nutzern des Postplatzes abgestimmt?
4. Wie möchte die Stadtverwaltung die weitere flexible Nutzung des Postplatzes für Veranstaltungen und Festivitäten sicherstellen?
Vielen Dank.
Stefan Engel
