Clevershuttle und Smart City

Kristin Sturm erkundigte sich nach der zeitlich begrenzten Konzession für das Unternehmen Clivershuttle.

 

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das RidePooling Unternehmen Clevershuttle ist seit circa einem Jahr in Dresden ansässig. Die Fahrzeugflotte von Clevershuttle besteht ausschließlich aus Elektro-Fahrzeugen und leistet durch steigende Nutzerzahlen einen Beitrag zu mehr umweltfreundlichem Verkehr in der Landeshauptstadt, welche das Unternehmen als einzige stadtweite Ridesharing/RidepoolingMöglichkeit auch auf seiner Internetseite verzeichnet. Im Zusammenhang mit einer Stadtentwicklungsstrategie, die sich zunehmend auf Smart City, Digitalisierung und umweltfreundlichen Verkehr fokussiert, sind solche Initiativen wichtig.

Dennoch steht das Unternehmen vor existenzbedrohenden Herausforderungen, welche es u.a. auf hohe Auflagen seitens der Stadtverwaltung zurückführt. So beklagt Clevershuttle lediglich eine auf die Mindestdauer von zwei Jahren begrenzte Konzession erhalten zu haben, die 2020 auslaufe. Weiterhin würde dem Unternehmen die Erweiterung seiner Fahrzeugflotte verweigert; Belastungen ergäben sich zudem aus der fehlenden Ausnahme gem. § 43 BOKraft über den Nachweis einer Alarmanlage und von Wegstreckenzählern an den Fahrzeugen. Damit beklagt das Unternehmen Begrenzungen die es an keinem anderen Standort in der BRD habe.

Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1. Wie rechtfertigt die Stadtverwaltung die Ausstellung einer Konzession mit lediglich einer Mindestdauer von 2 Jahren für das Unternehmen Clevershuttle vor dem Hintergrund eines Smart City Konzeptes in Dresden? Warum wurde nicht eine längere Konzession vergeben?

2. Wie begründet die Stadtverwaltung ihr Verbot der Fahrzeugflottenerweiterung sowie das Beharren auf Wegstreckenzählers und Alarmanlagen, die in dem digital organisierten System ohnehin nicht zum Einsatz kommen?

3. Welche anderweitigen Erwartungen hat die Stadtverwaltung an die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Clevershuttle?

 

Vielen Dank.

Kristin Sturm