Karnevalsposse: Stadtrat erhält Würdigung für Ausdauer um jahrzehntelange Planungen der Königsbrücker Straße

PRESSEMITTEILUNG
26. Februar 2020

Zu der heutigen Ehrung des Dresdner Carneval Club e.V. für die herausragenden Leistungen und die unerlässlichen Mühen des Dresdner Stadtrates im Zuge der intensiven Planungen für den Ausbau der Königsbrücker Straße seit nunmehr 25 Jahren erklärt der Neustädter SPD-Stadtrat, Vincent Drews:

Ehre wem Ehre gebührt. Wir danken der Narrenzunft für die´Goldene Taschenlampe´ und der damit verbundenen Würdigung der Bemühungen des Stadtrates um die ideale Sanierung der Königsbrücker Straße im Interesse der Neustädterinnen und Neustädter. Gleichzeitig möchten wir den Ruhm gern mit den früheren Fraktionen und zuständigen Bürgermeistern teilen. Ganz besonders auch mit dem ehemaligen sächsischen Verkehrsminister Morlok (FDP), der verträgliche Sanierungsvarianten offen blockierte. Den intensiven Planungen liegen bereits seit 2006 viele Diskussionen sowie mehrere Versuche einer interfraktionellen Kompromissbereitschaft zu Grunde. Jedoch war die gemeinsame Entscheidungsfindung für eine interfraktionell getragene Variante immer wieder am Autofetisch von CDU, FDP & Co. gescheitert, in deren Folge es zu Recht vermehrt zu Demonstrationen der Anwohnerinnen und Anwohnern kam. Diese Handlungsstränge zogen sich bis ins Kommunaljahr 2014. Es folgten nochmal Monate der Planungsfindung sowie kontroverse Debatten im Stadtrat. Die finale Entscheidung für den zweispurigen Ausbau glückte uns dann schließlich Ende 2014 gemeinsam mit Linken und Grünen, woraufhin im Oktober 2017 endlich die Planfeststellung eingereicht werden konnte. Am Ende waren es die Wählerinnen und Wähler, die mit der Wahl der rot-rot-grünen Mehrheit 2014 die konservative Blockade beendet haben.

Drews abschließend:

Wir verstehen den Unmut in der Bevölkerung, dass dieses Ausbauvorhaben bereits seit 25 Jahren andauert. Die SPD verfolgt seit vielen Jahre den Wunsch nach einer schnellen Lösung, daher hatten wir uns auch immer wieder für interfraktionelle Kompromissvorschläge eingesetzt. Der entscheidende Durchbruch wurde schließlich in der gemeinsamen Arbeit der Lenkungsgruppe zur Königsbrücker Straße erzielt, in der sich die enge Zusammenarbeit des Stadtrates mit der Verwaltung ausgezahlt hat. Und wenn am Ende die für alle Verkehrsteilnehmer*innen verträgliche Variante statt einer Stadtautobahn endlich gebaut ist, hat sich der jahrelange Kampf doch irgendwie gelohnt.

 

Kontakt:

Vincent Drews
Stadtrat für den Stadtbezirk Neustadt
vincent.drews@spd-fraktion-dresden.de