Konjunkturpaket stärkt ÖPNV in Dresden

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, den 04. Juni 2020

Das von SPD und CDU/CSU auf Bundesebene vereinbarte Konjunkturpaket wird auch Bus und Bahn in Dresden zugutekommen. Die Große Koalition hat sich darauf verständigt, die Länder mit zusätzlichen 2,5 Milliarden Euro bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs zu unterstützen. Viele Verkehrsunternehmen wie die DVB hatten in den letzten Wochen mit massiven Einnahmeeinbrüchen zu kämpfen, während die Ausgaben weitestgehend konstant blieben. Vom genannten Gesamtbetrag werden voraussichtlich etwa 150 bis 155 Millionen Euro nach Sachsen fließen. Entsprechend der Mittelaufteilung innerhalb des Freistaats würden dann 39 bis 40 Millionen Euro dem Verkehrsverbunde Oberelbe (VVO) zustehen. Dieser rechnet in diesem Jahr mit Einnahmeverlusten von etwa 38,5 Millionen Euro.

Weiterhin hat die Große Koalition vereinbart, ein Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm in Höhe von 1,2 Milliarden-Euro aufzulegen. Damit der Stadtverkehr klimafreundlicher wird, sollen damit auch E-Busse und deren Ladeinfrastruktur gefördert werden. Nicht zuletzt werden VVO und DVB auch von der zeitweisen Senkung der auch für Fahrkarten geltenden ermäßigten Mehrwertsteuer von 7 auf 5 Prozent profitieren.

Dazu erklärt Stefan Engel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:

Das Konjunkturpaket von SPD und Union hilft der Stadt Dresden nicht nur bei der Gewerbesteuer oder den Kosten der Unterkunft. Durch die zusätzlichen Bundesmittel für den Nahverkehr wird das attraktive ÖPNV-Angebot in Dresden gesichert. In der jetzigen Situation muss investiert und nicht gekürzt werden. Der Ausgleich für entgangene Fahrgeldeinnahmen durch den Bund ist ein absolut richtiger Schritt. Nach derzeitigem Stand könnten die Mittel ausreichen, um die Verluste bei DVB und VVO auszugleichen. Ich erwarte vom Freistaat, dass die Bundesmittel vollständig bei den Verkehrsverbünden ankommen. Falls doch noch höhere Verluste entstehen, muss das Land auch selbst nachlegen. Mit dem Modernisierungsprogramm für Bus-Flotten kann Dresden seinen Nahverkehr noch stärker auf alternative Antriebe umrüsten. Durch die Mehrwertsteuersenkung entstehen zudem finanzielle Spielräume. Insbesondere die treuen Abo-Kunden der DVB sollten durch attraktive Angebote davon profitieren.

Kontakt:

Stefan Engel
Sprecher für Stadtentwicklung, Verkehr und Bau
stefan.engel@spd-fraktion-dresden.de