Bundesgrundstücke in Dresden

Stefan Engel erkundigte sich nach etwaigen Bundesgrundstücken in Dresden, die für sozialen Wohnungsbau geeignet wären.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD im Bund wurde vereinbart, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den Ländern und Kommunen zu Zwecken der sozialen Wohnraumförderung bundeseigene Grundstücke rechtssicher und im beschleunigten Verfahren zu vergünstigten Konditionen zur Verfügung stellen soll. Dazu wurde eine Verbilligungsrichtlinie erlassen, die bei Grundstückankäufen den Kaufwert um 25.000 Euro pro geplante Sozialwohnung mindert.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

  1. Sind der Stadtverwaltung in Dresden Bundesgrundstücke bekannt, die sich für die Schaffung von sozialem Wohnungsbau oder für andere stadteigene Zwecke eignen würden?
  2. Hat die Dresdner Stadtverwaltung Gespräche mit der BImA bzw. dem Bund geführt, ob in Dresden geeignete entbehrliche Bundesgrundstücke kurz- oder zumindest langfristig zur Verfügung stehen könnten und wenn ja, mit welchem konkreten Ergebnis?
  3. Plant die Stadtverwaltung Gespräche mit der BImA, um die Sachlage zu erörtern?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel