Schnelles Internet für Alle!

PRESSEMITTEILUNG
09. Juli 2020

SPD-Initiative zum Breitbandausbau zahlt sich aus

Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion Dresden für einen flächendeckenden Breitbandausbau im Dresdner Stadtgebiet ein. Bereits 2012 hatten die damaligen SPD-Stadträt/-innen einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht, um die bestehenden Versorgungslücken v.a. in den Stadtteilen Striesen, Löbtau, Strehlen und Hellerau sowie den Gewerbegebieten im Dresdner Norden zu schließen.

Hierzu erklärt Kristin Sturm, Sprecherin für Digitalisierung und Wirtschaft der SPD-Fraktion Dresden:

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche hat längst begonnen. Es ist zwingend notwendig, dass endlich alle Dresdner Haushalte – und natürlich auch solche umliegender Ortschaften – die Möglichkeit auf schnelles Internet bekommen. Gleichzeitig ist die hiesige Breitbandverbindung längst eine entscheidende Infrastrukturfrage für die Sächsische Landeshauptstadt als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort.

Im Rahmen des o.g. SPD-Antrages „Breitbandstrategie für Dresden“ (A0661/12), gefolgt von der interfraktionellen Initiative zur Sicherung der digitalen Zukunft in ganz Dresden im Jahr 2017, wurde der Oberbürgermeister mit der Beantragung von Fördermitteln für die Breitbanderschließung unterversorgter Stadtgebiete beauftragt. Wie eine vor wenigen Wochen vorgelegte Beschlusskontrolle der Landeshauptstadt Dresden im Ergebnis nun erklärt, endete „mit der finalen Förderbestätigung des Bundes an die Landeshauptstadt Dresden (LHD) zur Erschließung der unterversorgten, privaten, gewerblichen und institutionellen Adressen im Stadtgebiet Dresden […] ein rund 2,5-jähriges Antrags- und Genehmigungsverfahren […] inklusive Versorgungs- und Bedarfsanalysen sowie eines mehrstufigen Vergabeverfahrens“.

Um mit der geforderten Erschließung der sogenannten „Weißen Flecken“ nun endlich beginnen zu können, erhält die Landeshauptstadt Dresden heute einen Fördermittelbescheid des Bundes zum Breitbandausbau in Höhe von über zehn Millionen Euro.

Sturm weiter:

Ich freue mich, dass mit den Fördermitteln des Bundes die digitale Anbindung aller unterversorgten Gebiete in unserer Stadt endlich vorangebracht werden kann. Digitale Teilhabe darf keine Frage der technischen wie finanziellen Möglichkeiten sein. Gerade im Sinne einer öffentlichen Daseinsvorsorge werden wir den Breitbandausbau im Stadtgebiet als SPD-Fraktion Dresden weiterhin aktiv begleiten. Denn ein schnelles Internet für alle sichert Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen.

 

 

Kontakt:

Kristin Sturm
Sprecherin für Digitalisierung und Wirtschaft
kristin.sturm@spd-fraktion-dresden.de