Konzessionen im Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten

Kristin Sturm erkundigte sich in einer mündlichen Anfrage nach den Konzessionsverträgen im Zusammenhang mit den Weihnachtsmärkten und deren nachträglicher Veränderbarkeit.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

dass die Corona-Pandemie und der folgende Lockdown zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen in der Stadt Dresden geführt haben, ist hinreichend bekannt und in diesem Hause bereits vielfältig diskutiert worden. Neben dem Soforthilfeprogramm für Kleinstunternehmen, Selbstständige und Freiberufler*innen haben wir die Aussetzung von Sondernutzungsgebühren für Freiflächen beschlossen und Nothilfefonds für die stark gebeutelte Kultur verabschiedet. Weitere Maßnahmen werden gegebenenfalls noch folgen.

Zur weiteren Ankurbelung der Wirtschaft erreichte auch meine Fraktion ein Schreiben verschiedener Akteure, die eine Verlängerung des Weihnachtsmarktes wünschten. Da die Konzessionen zu den diesjährigen Weihnachtsmärkten bereits vergeben wurden, stellen sich mir hier einige Fragen in Bezug auf deren nachträgliche Veränderbarkeit:

Fragen:

  1. Wie lange gehen die aktuellen Konzessionen noch?
  2. Wie viele sind es rund um den Weihnachtsmarkt?
  3. Sind die Konzessionsverträge einheitlich?
  4. Inwiefern lassen die bestehenden Konzessionen ein Abweichen der Zeiten zur Durchführung des Weihnachtsmarktes zu?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Kirstin Sturm