Stefan Engel erkundigte sich nach der Einführung des Grünen Pfeils für den Radverkehr in Dresden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der neuen Straßenverkehrsordnung wurden Ende April 2020 zahlreiche Neuregelungen eingeführt. Unter anderem wurde das „Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr“ (Zeichen 721) eingeführt, das Radfahrerinnen und Radfahrern erlaubt, auch an roten Ampelnunter Beachtung des restlichen Verkehrsgeschehens rechts abzubiegen. Eine Anordnung bietet sich vor allem bei weniger starken Fußgängerströmen an. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1) Hat die Stadtverwaltung das Zeichen 721 bereits in Dresden angeordnet?
2) Verfolgt die Stadtverwaltung bereits konkretere Planungen zur Anordnung des Zeichens 721? An welchen Standorten ist eine Anordnung konkret geplant?
3) In welchen Zeitfristen setzt die Stadtverwaltung Neuregelungen in der Straßenverkehrsordnung (wie z.B. die Möglichkeit zur Nutzung des Zeichens 721) um?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
StefanEngel
