Mehr Kooperation und Kommunikation in der Krise

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, den 20. November 2020

SPD-Fraktion reicht Antrag auf Einführung einer Corona-Lenkungsgruppe ein

Die Corona-Lage stellt Verwaltung und Stadtrat vor große Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen hat die SPD-Fraktion in den vergangenen Wochen verschiedene Vorschläge unterbreitet, wie das Corona-Management in Dresden optimiert werden könnte. Aus Sicht der SPD muss der Stadtrat bei Pandemie-relevanten Themen stärker einbezogen werden. Entscheidungen müssen gemeinsam diskutiert und dann zusammen vertreten werden können. Deswegen hat die Fraktion bereits in einem Positionspapier die Einführung einer Corona-Lenkungsgruppe gefordert und heute einen entsprechenden Antrag dazu eingereicht.

Die Lenkungsgruppe soll sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung sowie der Fraktionen zusammensetzen. Sie soll als ein Bindeglied zwischen Verwaltung und Stadtrat dienen. Darüber hinaus soll sie auch das Ziel verfolgen, dass Verwaltung und Rat die Dresdner Bürgerinnen und Bürger umfassend und geschlossen über mögliche Corona-Maßnahmen in Dresden informieren können.

Dazu erklärt Richard Kaniewski, Sprecher für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit der SPD-Fraktion:

Die Pandemie ist für alle Akteure eine Herausforderung. Um gemeinsam handeln zu können, müssen Informationen geteilt und mögliche Maßnahmen gemeinsamen besprochen werden. Die Lenkungsgruppe kann hierzu einen wichtigen Teil beitragen. Stadtspitze und Stadtrat müssen in der Krise geschlossen agieren. Aus dieser Krise können wir uns nur gemeinsam herausarbeiten. Und wir müssen darauf achten, die Dresdnerinnen und Dresdner bei allen Entscheidungen besser mitzunehmen. Auch dazu soll die Lenkungsgruppe dienen.

Kontakt:

Richard Kaniewski
Sprecher für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
richard.kaniewski@spd-fraktion-dresden.de