Sanierung Blaues Wunder

Kristin Sturm erkundigte sich nach dem Planungsstand zur Sanierung des Blauen Wunders.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Sanierung einer der wesentlichen Hauptverkehrsadern der Stadt, des Blauen Wunders, hat beträchtliche Auswirkungen für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die Menschen vor Ort wollen wissen, ab wann und in welchem Umfang die Brücke saniert wird und auf welche langfristigen Belastungen sie sich einstellen müssen.

Die Finanzierung der umfangreichen Instandsetzungsarbeiten ist jedoch noch nicht gesichert. Für die einzelnen Bauabschnitte hatte die Landeshauptstadt Dresden mit einer Förderung des Freistaates Sachsen gerechnet – diese kann allerdings nicht gewährt werden, da das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau durch die zahlreichen Förderanträge aus den Kommunen massiv überzeichnet ist. Fakt ist: Die Sanierung wird Eigenmittel der Stadt in Millionenhöhe erfordern. Und dennoch braucht es eine deutliche finanzielle Beteiligung über Fördermittel. Die eine Million Euro für 2021/22 aus Mitteln der Denkmalpflege seitens des Landes kann diesbezüglich nur der Anfang sein.

Hierzu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Fragen:

  1. Im aktuellen Haushalt des Freistaates Sachsen sind insgesamt 1 Mio. Euro für die denkmalgerechte Sanierung des Blauen Wunders enthalten. Hierzu war seitens der Landeshauptstadt Dresden ein Fördermittelantrag bis zum 30. September 2021 beim Land einzureichen. Konnte die Frist seitens der Stadt Dresden eingehalten werden? Wann kann die Landeshauptstadt über das Geld verfügen?
  2. Mit den o.g. Fördermitteln des Landes sollen v.a. Maßnahmen mit besonders hoher Priorität durchgeführt werden.
    a. Sind hierfür bereits die notwendigen Ausschreibungen erfolgt?
    b. Wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen?
    c. Welche Einschränkungen haben die Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Pylonfüße zur Folge und wie lange werden diese nach jetzigem Stand andauern?
  3. Im September 2021 fand die planmäßige einfache Brückenprüfung statt.
    a. Liegen die Ergebnisse der Untersuchung bereits vor? Falls ja, wurden Zustandsverschlechterungen festgestellt? Falls dies zutrifft, bitte Auflisten nach Bauteilen.
    b. Fand in diesem Zusammenhang auch die Sonderprüfung akut geschädigter Bauteile statt? Falls ja, was hat die Untersuchung ergeben?
    c. Wie lange wird die Brücke im gegenwärtigen Zustand unter Berücksichtigung bisheriger Messergebisse, der Auswertung der vorangegangenen Prüfberichte und unter Berücksichtigung der bisher getätigten Instandsetzungsmaßnahmen zur Verfügung stehen?
  4. Finden aktuell Gespräche zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Freistaat Sachsen und/oder dem Bund statt, um weitere Finanzierungsmöglichkeiten die Sanierung des Blauen Wunders betreffend zu beraten?

Vielen Dank.
Kristin Sturm