Kultur

Als SPD-Fraktion haben wir uns die besondere Förderung von Kultur in ihrer großen Breite und Vielfalt zum Ziel gesetzt. Unsere Kulturpolitik folgt den Grundsätzen von Gerechtigkeit und – möglichst niederschwelliger – Teilhabe für alle. Weit über 100 Millionen Euro gibt die Landeshauptstadt inzwischen jedes Jahr für Kultur und Tourismus aus, für über 300 große und kleine Kulturprojekte.

Kampf gegen Kürzungen

Nach der politischen Wende 1989 und 1990 sind in Dresden Entwicklungen im kulturellen Bereich in auf viel Widerstand gestoßen. An der tendenziell konservativen Stadtspitze herrschte eine ausschweifende Spardisziplin. Folgende Anekdote verdeutlicht das Ausmaß der Sparwut:

Im Jahr 2000 wurde das Amt des Finanzbürgermeisters durch den Christdemokraten Prof. Hanspeter Stihl gerade neu besetzt. Er veranlasste Einsparungen in allen Bereichen. Davon war unter anderem der Reisekosten-Etat im Kulturbereich betroffen. Bei den 2000er Musikfestspielen führte dies dazu, dass einzelne Künstler:innen nicht anreisen konnten und infolgedessen einige Konzerte abgesagt wurden.

20 Jahre später stellt die Corona-Pandemie die Kultur- und Veranstalterszene erneut vor große Herausforderungen. Infolge der vielen Einnahmeausfällen wollte und musste die Verwaltung an vielen Stellen sparen. Damit die Kürzungen jedoch nicht Überhand nehmen, haben wir uns für verschiedene Mechanismen eingesetzt, mit denen Bühnen, Clubs und Veranstaler:innen in dieser schwierigen Lage trotzdem unterstützt werden. „Kunst trotzt Corona“ lautet der der Name eines Rettungsfonds, den unser Kulturpolitiker Richard Kaniewski  2020 maßgeblich mitverhandelt hat.

Kunst und Kultur für alle

Kunst und Kultur muss für alle Menschen zugänglich sein. Die Eintrittspreise in die Dresdner Kultureinrichtungen sind unterschiedlich hoch – und nicht jeder Haushalt  kann sich einen Familienbesuch in einer der vielen Dresdner Kultureinrichtungen leisten. Im Sinne einer umfänglichen Teilhabe haben wir uns deswegen immer wieder für vergünstigte Eintritte eingesetzt. 2017 wurde schließlich unser Antrag beschlossen, der den kostenlosen Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in die städtischen Museen forderte – nur hapert es leider bis heute an der Umsetzung durch die Stadtverwaltung.

Staatsoperette

Jahrelang haben wir für einen Umzug der Staatsoperette in ein modernes Haus im Stadtzentrum gekämpft. Dieser Kampf war besonders dringlich, da 2002 vorgeschlagen wurde, das Haus in Leuben zu schließen, weil es nicht genug Gewinne abwarf. Doch das Kämpfen lohnte sich. Mit dem Umbau des Kraftwerks Mitte zur modernen Spielstätte für Operette und Theater der Jungen Generation, mit Musikhochschule, städtischer Musikschule und Räumen für Kreativwirtschaft in engster Nachbarschaft schuf die Stadt das neue kulturelle Herz der Landeshauptstadt. Darauf können wir alle stolz sein.

Heinrich Schütz Konservatorium (HSKD)

Ebenfalls im Jahr 2002 haben wir uns erfolgreich für den Erhalt des HSKD eingesetzt. Durch den Wegfall von Fördermitteln des Freistaats Sachsen stand die gesamte Musikschule auf der Kippe. Mit einer Antragsinitiative forderten wir die Verwaltung au, eine eigenständige Finanzierung durch die Stadt zu prüfen.

Besonders am Herzen lag uns, das 1996 privatisierte Heinrich-Schütz-Konservatorium wieder zur städtischen Musikschule zu machen. Das haben wir geschafft. Nach 14 Jahren in privater Trägerschaft ist das Konservatorium inzwischen ein städtischer Eigenbetrieb mit einer Schülerschaft von fast 7.000 Kindern und Jugendlichen. Die städtische Trägerschaft ist wichtig, um unserer Verantwortung für gute Arbeitsbedingungen und kulturelle Bildung nachzukommen. Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass die Stadt unsere Honorarkräfte im Konservatorium immer noch nicht adäquat bezahlt – und das obwohl dies mehrfach konkret beschlossen wurde. Wir werden weiterhin für eine Gleichberechtigung der Lehrenden kämpfen, in Form von Honorarsteigerungen und dem Ziel, die Anzahl der fest angestellten Kolleg:innen deutlich zu erhöhen.

Kulturhauptstadtprozess

Als SPD-Fraktion haben wir den Prozess der Bewerbung Dresdens zur Kulturhauptstadt von Anfang an tatkräftig unterstützt. Auf unsere Initiative hin wurden die Voraussetzungen für die Bewerbung geprüft und damit einer der Grundpfeiler für das Projekt gesetzt. Leider hat es am Ende nicht geklappt. Dresden konnte sich im Feld der weiteren Bewerber:innen nicht durchsetzen. Was dennoch vom Prozess bleibt, sind die im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung zwischen den unterschiedlichen Akteuren entstandenen Kooperationen. Diese werden wir weiterhin unterstützen.

Eine Auswahl unserer Antragsinitiativen zum Thema Kultur der letzten 30 Jahre Fraktionsarbeit:

Gegenstand Einreicher (Datum) Beschluss
Zuwendungen für das Projekttheater Dresden SPD-Antrag (eing. 17.08.1995) beschlossen
Erhalt des Heinrich-Schütz-Konservatoriums SPD-Antrag (eing. 10.04.2001) beschlossen
Variantenvergleich – Neubau Staatsoperette SPD-Antrag (eing. 23.05.2002) zurückgezogen
Standort Operette SPD-Antrag (eing. 09.04.2003) offen
Neubau der Staatsoperette am Wiener Platz SPD-Antrag (eing. 07.10.2003) offen
Bewertungsschema für die Bewerbung zur Betreibung des Kulturzentrums Scheune SPD-Antrag (eing. 23.02.2005) beschlossen
Mehrjahresförderung des HSKD e.V. IF (eing. 25.06.2010) zurückgezogen
Abwendung der sofortigen Schließung des Kraszewski-Museums IF (eing. 19.06.2012) Zustimmung am 26.06.2012
Dresden: Kulturhauptstadt Europas 2025 SPD (eing. 21.02.2014) Zustimmung mit Änderung am 20.11.2014
Städtische Musikschule: Verantwortung für kulturelle Bildung wahrnehmen SPD (eing. 11.12.2014) Zustimmung mit Änderung 16.04.2015
Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichern IF GRR (eing. 24.06.2015) Zustimmung mit Änderung 24.09.2015
Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in den Städtischen Museen Dresdens IF (eing. 24.11.2017) beschlossen mit Änderung 01.03.2018