Um die Beseitigung der Hochwasserschäden beim Elberadweg geht es Axel Bergmann in seiner Frage.
Einleitung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
das Hochwasser 2013 hat auch am Elberadweg wieder Schäden verursacht. Auch auf Hinweis meines Kollegen Peter Bartels möchte ich dazu einige Fragen stellen:
Fragen:
1. Das Hochwasser von 2013 hat an dem Sandweg der vom sächsischen Landtag aus in Richtung Marienbrücke führt auf Höhe des Westgiebels vom Kongresszentrum zu einer Ausspülung des Weges geführt. Nach dem Hochwasser wurde ordnungsgemäß eine Ab-sperrung zur Verhinderung von Unfällen aufgestellt, die allerdings leicht umfällt. Hierzu meine Fragen:
- Befindet sich der sandgeschlämmte Weg im Eigentum unserer Stadt?
- Wenn ja was sind die Gründe dafür, dass diese geringe Ausschwemmung nicht spätestens bis zum Jahrestag des Hochwassers im Juni 2014 beseitigt wurde?
- Welche Kosten wird die Schadensbeseitigung verursachen und sind für diese Schadensbeseitigung Fördermittel beantragt worden oder ist die Schadensbeseitigung aus Haushaltsmitteln geplant?
- Wenn nicht Was wurde unternommen, um den verantwortlichen Wegebetreiber zu verpflichten die geringe Hochwasserausspülung beseitigen zu lassen?
2. Wird der sandgeschlemmte Weg, der vom Landtag Richtung Marienbrücke führt, bis zur Marienbrücke begangen oder befahren, steht man plötzlich vor einem Loch, das vom Hochwasser 2013 gespült wurde. Zeitweise war für das letzte Teilstück eine provisorische Absperrung vorhanden, die oft verstellt wurde oder umgefallen ist. Am 6. Juli fehlte diese Absperrung komplett. Radfahrer und Fußgänger nutzen den Weg bis zur Grube an der Marienbrücke, kehrten dann um oder suchten sich einen Weg an der Gefahrenstelle vorbei. Einige Tage später war der Weg erneut provisorisch abgesperrt und zwar mit der Absperrung, die bis dahin Passanten vor der Ausspülung auf den sandgeschlemmten Weg schützte. Hierzu nun die Fragen:
- Was sind die Gründe dafür, dass diese Unfallstelle an der Marienbrücke nicht ausreichend gesichert ist?
- Warum wird, wenn die Unfallstelle nur provisorisch gesichert, nicht regelmäßig kontrolliert, ob die Absperrung noch vorhanden ist und ausreichend Schutz vor Unfällen gegeben ist?
- Wann wird der Hochwasserschaden unterhalb der Marienbrücke beseitigt und damit der Weg freigegeben.
3. Welche sonstigen Schäden hat die Flut noch am Elbradweg hinterlassen? Wie ist der Stand der Schadensbeseitigung, welche Maßnahmen stehen noch aus und bis wann sol-len sie realisiert werden?
Mit freundlichen Grüßen
Axel Bergmann
