Der Termin des zweiten Wahlganges zur Oberbürgermeisterwahl überlappt sich mit dem Elbhangfest. Das führt zu verschiedenen Problemen. Die Fragen hierzu stellt Peter Lames.
Einleitung:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
beide Ereignisse müssen zeitlich und sachlich koordiniert werden. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Welcher Art waren die Probleme, die aufgrund der zeitlichen Kollision von Elbhangfest und Wiederholungswahl zur Oberbürgermeisterwahl 2001 aufgetreten sind? Hat es rechtlich relevante Beanstandungen gegeben?
- Welche Möglichkeiten bestehen, diesen Problemen bei einer erneuten zeitlichen Kollision des Festes mit der Wiederholungswahl zur Oberbürgermeisterinnnenwahl am 28. Juni 2015 zu begegnen?
- Wann beabsichtigen Sie, dem Stadtrat die Beschlussvorlage für die Festlegung der Wahltermine vorzulegen?
- Wann beabsichtigen Sie, Planungssicherheit für das Elbhangfest zu schaffen?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Lames
