Elbhangfest und Wiederholungswahl zur Oberbürgermeisterinnenwahl 2015

Der Termin des zweiten Wahlganges zur Oberbürgermeisterwahl überlappt sich mit dem Elbhangfest. Das führt zu verschiedenen Problemen. Die Fragen hierzu stellt Peter Lames. 

Einleitung:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

beide Ereignisse müssen zeitlich und sachlich koordiniert werden. Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

  1. Welcher Art waren die Probleme, die aufgrund der zeitlichen Kollision von Elbhangfest und Wiederholungswahl zur Oberbürgermeisterwahl 2001 aufgetreten sind? Hat es rechtlich relevante Beanstandungen gegeben?
  2. Welche Möglichkeiten bestehen, diesen Problemen bei einer erneuten zeitlichen Kollision des Festes mit der Wiederholungswahl zur Oberbürgermeisterinnnenwahl am 28. Juni 2015 zu begegnen?
  3. Wann beabsichtigen Sie, dem Stadtrat die Beschlussvorlage für die Festlegung der Wahltermine vorzulegen?
  4. Wann beabsichtigen Sie, Planungssicherheit für das Elbhangfest zu schaffen?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Lames

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