Elbhangfest bekommt endlich Planungssicherheit – SPD begrüßt Verschiebung des zweiten OB-Wahltermins um eine Woche

16. September 2014

Die SPD-Fraktion begrüßt die heute durch Presseberichterstattung bekannt gewordene Entscheidung der Oberbürgermeisterin, dem Stadtrat als Termin für den zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl 2015 den 5. Juli 2015 vorzuschlagen und nicht, wie ursprünglich geplant und auf Landesebene abgestimmt, den 28. Juni 2015, der mit dem traditionellen Termin des Elbhangfestes kollidiert wäre.

Dazu erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames:

„Es ist richtig, die Wahl am 5. Juli 2015 durchzuführen. Das Elbhangfest, hervorgegangen und getragen von bürgerschaftlichem Engagement seit 1990, hätte unter einer Verschiebung erheblich zu leiden gehabt. Hingegen ermöglicht die Terminierung der Wahl eine Woche später einen störungsfreien und rechtssicheren Ablauf.

Ich frage mich nur, warum diese vernünftige und pragmatische Lösung erst jetzt gefunden wird. Jetzt sind schon 3 Monate seit dem letzten Fest vergangen, in denen der Elbhangfestverein mit der Unsicherheit leben musste, wann das Fest stattfinden kann. Bürgerfreundlichkeit verlangt eben auch, dass man zügig im Interesse der Bürgerinnen und Bürger entscheidet. Es ist bezeichnend, dass erst durch öffentlichen Druck Bewegung in die starre Haltung der Verwaltung gekommen ist.“

Hintergrund:

Ursprünglich hatte die Stadtverwaltung auf einer Durchführung der Wahl am 28. Juni 2015 beharrt. Das Elbhangfest hätte dann verlegt werden müssen, weil Erreichbarkeit und Öffentlichkeit der Wahllokale am Elbhang in Frage gestanden hätten, die Rechtsgültigkeit der Wahl mithin zweifelhaft gewesen wäre. Bekannt geworden ist das Problem am Rande des letzten Elbhangfestes (28./29. Juni 2014). Erste Proteste, u.a. der SPD-Fraktion, hatten keinen Erfolg. Auf Anfrage von Peter Lames (SPD) erläuterte die OB die Problematik und machte deutlich, dass der 5. Juli 2015 als Ausweichtermin in Betracht kommt (Siehe Anfrage, pdf, 300 kb). Bis zur Bewegung in der Verwaltungsposition war aber noch einige Zeit erforderlich.

Kontakt:

Lames

 

Peter Lames (0178 6676 183)
Vorsitzender SPD-Fraktion Dresden

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