Dresdner Sozialticket – Mobilität für alle Menschen

ANTRAG – Interfraktionell:
Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion

Der intrafraktionelle Antrag wirbt für ein Dresdner Sozialticket, das allen Menschen unabhängig ihres Einkommens soziale Teilhabe ermöglicht.

Aktueller Stand im Ratsinfosystem

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Das Dresdner Sozialticket wird zum 1. November 2015 nach folgenden Maßgaben verbessert:

• 4er-Karten: lt. Ermäßigtentarif
• Abo-Monatskarte: 50 % Ermäßigung
• Bar-Monatskarte: 25 % Ermäßigung
• Abo-Monatskarte über die Stadtgrenze hinaus: 50% auf den Dresdner Anteil

• Die Berechtigung zum Erwerb dieser ermäßigten Fahrkarten gilt für InhaberInnen des Dresden-Passes. Die Fahrkarten sind innerhalb des Begünstigtenkreises übertragbar.
• Die Übernahme der Zuschusskosten sind weiterhin je zur Hälfte durch die Landeshauptstadt Dresden sowie die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) zu tragen. Für die Landeshauptstadt Dresden sind die dafür notwendigen Mittel mit Beschluss des Doppelhaushaltes bereit gestellt.

2. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des vorgenannten Beschlusspunktes zu treffen.

Bedeutung der Mobilität

Mobilität spielt eine entscheidende Rolle und ist eine grundlegende Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Kosten zur Nutzung von Bussen und Bahnen stellen jedoch für einige Personen und Haushalte in Dresden eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Daher ist es unerlässlich, Menschen in Dresden mit geringen finanziellen Mitteln durch besondere Sozialtarife Zugang zur Mobilität zu ermöglichen.

Bilanz des Sozialtickets

Die Bilanz des 2011 eingeführten Sozialtickets fällt positiv aus, das Sozialticket stößt auf breite Akzeptanz und wird von immer mehr Menschen mit entsprechender Berechtigung genutzt. Die bisher gewährten Rabatte sind jedoch nicht an die jährlichen Preissteigerungen der Fahrkarten gekoppelt und fallen demnach jedes Jahr niedriger aus. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und die grundsätzlich positive Entwicklung des Dresdner Sozialtickets weiterzuführen, wurde in der Stadtratssitzung vom 11.12.2014 eine Erhöhung der Haushaltsmittel für eine Ausweitung des Sozialtickets auf nun 1.240.000 € zugestimmt.

Kalkulierte Kosten und Nutzung

Den kalkulierten Kosten liegen folgende gerundete Zahlen zugrunde: Derzeit werden die rabattierten Fahrkarten von

– ca. 21.000 (4er-Karten),
– ca. 6.000 (Abo-Monatskarten),
– ca. 1.500 (Bar-Monatskarten) sowie
– ca. 150 (Abo-Monatskarten über die Stadtgrenze hinaus)

Personen genutzt. (Angaben basieren auf den jeweils verkauften Fahrkarten im Jahr 2014).

Neue Sozialtarife ab November 2015

Für die genannten Fahrkarten sollen ab dem 1. November 2015 folgende Sozialtarife gelten:

– 4er-Karten: Tarif Ermäßigung (lt. Tarif)
– Abo-Monatskarten: 50 % des regulären Fahrpreises
– Bar-Monatskarten: 75 % des regulären Fahrpreises
– Abo-Monatskarten über die Stadtgrenze hinaus: 50 % des regulären Fahrpreises des Dresdner Anteils.

Rabattierte Fahrkartenpreise und Zuschüsse

Die folgende Tabelle bildet die rabattierten Fahrkartenpreise sowie die Zuschüsse aus dem Jahr 2014 sowie die kalkulierten Preise und Zuschüsse für die Jahre 2016 ff. mit den neuen, verbesserten Rabattierungen ab.

Nachfrageprognose

Bei einer steten Zunahme der Nachfrage haben im Jahr 2014 34% der Berechtigten entsprechend rabattierte Karten