Vincent Drews interessiert sich dafür, wie die geänderten Regelungen zur Straßenmusik und -kunst umgesetzt werden.
Einleitung:
Mit Beschluss des Stadtrates am 18. Juni 2015 wurden die Regelungen zu Straßenkunst und -musik in der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden geändert. Bitte beantworten Sie mir zu den Erfahrungen mit der Neuregelung folgende Fragen:
Fragen:
- Wie stellt das Ordnungsamt die Einhaltung der bestehenden Regelungen sicher?
- Wurden seitens des Ordnungsamtes Verstöße gegen die Regelungen festgestellt? Wenn ja, wieviele und gegen welche Regelung wurde dabei jeweils verstoßen?
- Wie hat sich die Zahl der Beschwerden aus der Bürgerschaft seit Einführung der neuen Regelungen entwickelt?
- Wie stellt sich die Anzahl von Beschwerden im Jahr 2015 bisher in Relation zur Anzahl der Beschwerden im selben Zeitraum 2014 dar?
- Welche Maßnahmen wurden auf Grundlage von Beschwerden eingeleitet, um ihnen abzuhelfen?
Mit freundlichen Grüßen
Vincent Drews