04. November 2015
Die SPD Fraktion Dresden hat auf ihrer Klausurtagung am 30./31. Oktober über die Schwerpunkte ihrer Arbeit im kommenden Jahr beraten. In den Mittelpunkt der Aktivitäten wird sie die Themen Wohnen, Asyl und Bildung stellen. Zudem sollen Akzente bei den Themen Finanzen, Wirtschaft, Sport und Stadtentwicklung gesetzt werden.
Unter der Überschrift „bezahlbares Wohnen für Alle“ wird sich die SPD-Fraktion insbesondere um die konkrete Ausgestaltung der neuen kommunalen Wohnungsgesellschaft bemühen. Dabei ist für die SPD wichtig: „Die neue kommunale Wohnungsgesellschaft muss von Beginn an auf eine solide wirtschaftliche Basis gestellt werden. Dauerhafte Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind für die SPD keine Option“, so Christian Avenarius der Fraktionsvorsitzende.
Darüber hinaus will die SPD-Fraktion die Bedingungen für private Investoren verbessern, um die Schaffung von Wohnraum zu beschleunigen. Im Gegenzug sollen die Bedarfe von Menschen mit geringem Einkommen und von Menschen mit Behinderung besser bei Neubauvorhaben berücksichtigt werden. Zudem wird die Unterbringung von Flüchtlingen schnellere Lösungen beim Wohnungsbau erfordern. Aus diesem Grund wird die SPD noch im November mit privaten Investoren das Gespräch zu diesem Thema suchen.
Neben der Unterbringung wird für die SPD vor allem die Integration von anerkannten Asylsuchenden eine zentrale Aufgabe sein. „Wir wollen Teilhabe und vor allem Beschäftigung von anerkannten Flüchtlingen ermöglichen. Zudem sollen Sozialarbeiter an den Schulen die Integration unterstützen.“
Ein weiterer Schwerpunkt wird die nahtlose Fortsetzung der Investitionen bei Schulen und Kitas, sowie die Förderung von benachteiligten Kindern durch besondere Programme wie „Kinet“ und „Aufwachsen in sozialer Verantwortung“ sein.
In diesem Zusammenhang fordert die SPD-Fraktion Dresden vom Land Sachsen ein Förderprogramm für Schulinvestitionen, das diesen Namen auch verdient. Dresden muss in den nächsten Jahren noch immer mehrere hundert Millionen Euro investieren. Dem wird ein „Förderprogramm“ in Höhe von 10 Mio Euro im Jahr für ganz Sachsen nicht im Ansatz gerecht. Beim Neubau von Schulen sollen zudem regelmäßig eigene Küchen mit gebaut werden, damit gesunde Ernährung für alle Kinder nicht nur ein Schlagwort bleibt. Die SPD-Fraktion bleibt weiterhin bei ihrer Forderung nach eigenen Gymnasien in Prohlis und Gorbitz.
Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorhaben des Verwaltungsbürgermeisters Dr. Peter Lames, ein neues Technisches Rathaus in Kooperation mit städtischen Unternehmen zu errichten, und damit für mehrere tausend Mitarbeiter die Arbeitsbedingungen dauerhaft zu verbessern. Über eine Ausbildungsoffensive sollen für junge Menschen in Dresden Chancen eröffnet werden.
Für den Sport wird die SPD-Fraktion ein mittelfristiges Investitionsprogramm beantragen, das aus den zusätzlichen Mitteln des Landes finanziert werden kann. Damit sollen unter anderem das Steyer-Stadion fertig saniert und die notwendigen Investitionen an der Margon-Arena ermöglicht werden. Über eine Stiftung soll künftig der Spitzensport gefördert werden.
Die SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt von Gewerbeflächen in der Stadt, sowie die Erhöhung der Ausgaben für das Stadtmarketing, insbesondere für das Einwerben von Kongressen ein.
Im nächsten Doppelhaushalt sollen die Sanierung der Stauffenbergallee, der Königsbrücker Straße und der Augsburger Straße verankert werden. Bei der Königsbrücker Straße werden wir eine Entscheidung bis zum 31. Dezember 2015 herbeiführen.
Kontakt:
Christian Avenarius
0162 6287660
Christian.Avenarius@spd-fraktion-dresden.de
