Themen für 2016 sind Wohnen, Asyl und Bildung

Klausurtagung der SPD-Fraktion Dresden

Die SPD-Fraktion Dresden hat auf ihrer Klausurtagung am 30./31. Oktober über die Schwerpunkte ihrer Arbeit im kommenden Jahr beraten. In den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten stellt sie daher die Themen Wohnen, Asyl und Bildung. Zudem setzen die Mitglieder Akzente bei den Themen Finanzen, Wirtschaft, Sport und Stadtentwicklung, um eine umfassende Verbesserung der Lebensqualität in Dresden zu erreichen.

Bezahlbares Wohnen für Alle

Unter der Überschrift „bezahlbares Wohnen für Alle“ wird sich die SPD-Fraktion insbesondere um die konkrete Ausgestaltung der neuen kommunalen Wohnungsgesellschaft bemühen. Fraktionsvorsitzender Christian Avenarius betont dabei: „Die neue kommunale Wohnungsgesellschaft muss von Beginn an auf eine solide wirtschaftliche Basis gestellt werden. Dauerhafte Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind für die SPD keine Option.“ Dies zeigt, wie wichtig der Fraktion eine nachhaltige Finanzierung ist.

Verbesserung der Bedingungen für private Investoren

Darüber hinaus will die SPD-Fraktion die Bedingungen für private Investoren verbessern, um die Schaffung von Wohnraum zu beschleunigen. Im Gegenzug sollen die Bedarfe von Menschen mit geringem Einkommen und von Menschen mit Behinderung besser bei Neubauvorhaben berücksichtigt werden. Zudem erfordert die Unterbringung von Flüchtlingen schnellere Lösungen beim Wohnungsbau. Aus diesem Grund wird die SPD noch im November mit privaten Investoren das Gespräch zu diesem Thema suchen, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Integration von anerkannten Asylsuchenden

Neben der Unterbringung sieht die SPD vor allem die Integration von anerkannten Asylsuchenden als zentrale Aufgabe. „Wir wollen Teilhabe und vor allem Beschäftigung von anerkannten Flüchtlingen ermöglichen. Zudem sollen Sozialarbeiter an den Schulen die Integration unterstützen“, erklärt die Fraktion und hebt damit die Bedeutung der sozialen Teilhabe hervor.

Investitionen in Schulen und Kitas

Ein weiterer Schwerpunkt wird die nahtlose Fortsetzung der Investitionen in Schulen und Kitas sowie die Förderung von benachteiligten Kindern durch besondere Programme wie „Kinet“ und „Aufwachsen in sozialer Verantwortung“ sein. In diesem Zusammenhang fordert die SPD-Fraktion Dresden vom Land Sachsen ein Förderprogramm für Schulinvestitionen, das diesen Namen auch verdient. Dresden muss in den nächsten Jahren mehrere hundert Millionen Euro investieren, um den Bildungsstandort zu stärken. Ein „Förderprogramm“ in Höhe von 10 Millionen Euro im Jahr für ganz Sachsen wird dem nicht gerecht. Beim Neubau von Schulen sollen zudem regelmäßig eigene Küchen mitgebaut werden, damit gesunde Ernährung für alle Kinder nicht nur ein Schlagwort bleibt, sondern tatsächlich umgesetzt wird. Die SPD-Fraktion bleibt weiterhin bei ihrer Forderung nach eigenen Gymnasien in Prohlis und Gorbitz, um die Bildungsangebote zu erweitern.

Technisches Rathaus und Ausbildungsoffensive

Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorhaben des Verwaltungsbürgermeisters Dr. Peter Lames, ein neues Technisches Rathaus in Kooperation mit städtischen Unternehmen zu errichten. Damit verbessern sie die Arbeitsbedingungen für mehrere tausend Mitarbeiter dauerhaft und schaffen gleichzeitig neue Arbeitsplätze. Über eine Ausbildungsoffensive eröffnen sie zudem Chancen für junge Menschen in Dresden, um deren berufliche Perspektiven zu fördern.

Investitionsprogramm für den Sport

Für den Sport beantragt die SPD-Fraktion ein mittelfristiges Investitionsprogramm, das aus den zusätzlichen Mitteln des Landes finanziert werden kann. Damit sollen unter anderem das Steyer-Stadion fertig saniert und die notwendigen Investitionen an der Margon-Arena ermöglicht werden. Über eine Stiftung soll künftig der Spitzensport gefördert werden, um die sportliche Entwicklung in der Stadt zu unterstützen.

Erhalt von Gewerbeflächen und Stadtmarketing

Die SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt von Gewerbeflächen in der Stadt ein und erhöht gleichzeitig die Ausgaben für das Stadtmarketing, insbesondere für das Einwerben von Kongressen. Dies ist wichtig, um die wirtschaftliche Entwicklung in Dresden voranzutreiben.

Sanierung von Straßen im Doppelhaushalt

Im nächsten Doppelhaushalt verankern die Mitglieder die Sanierung der Stauffenbergallee, der Königsbrücker Straße und der Augsburger Straße. Bei der Königsbrücker Straße werden sie eine Entscheidung bis zum 31. Dezember 2015 herbeiführen, um die Verkehrsbedingungen in der Stadt zu verbessern.