07. Dezember 2016
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG
Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion
Am 06.12.2016 entschied die Rot-Grün-Rote Kooperation im Kulturausschuss über die Verteilung der Kommunalen Kulturförderung für das Jahr 2017. Die Gestaltungsmehrheit im Stadtrat hat eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung im Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen, der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters hatte erhebliche Kürzungen vorgesehen, die für einzelne Institutionen existenzbedrohend gewesen wären. Bei einigen Projekten wurden darüber hinaus die Mittel im Vergleich zum letzten Jahr aufgestockt. RGRO erfüllt damit auch ein Versprechen aus der Kooperationsvereinbarung, in der sich die Partner auf eine jährliche Steigerung der Kulturförderung in Dresden um +5 % geeinigt haben.
Dazu erklärt LINKE-Stadträtin Jaqueline Muth, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Tourismus:
„Wer an der Kultur spart, schadet der Gesellschaft. Hier gibt es einiges zu reparieren in Dresden, das wird Jahre dauern. Für dieses Jahr konnten wir die existenzbedrohende Kürzung des Societaetstheaters abwenden und mit Aufstockungen in einigen Institutionen wichtige Personalstellen und auch zusätzliche Mehrbelastungen wie Umzüge und Brandschutz- und Baumaßnahmen abfedern. Zahlreiche Projektförderungen helfen, kleine und große Vorhaben umzusetzen und fördern so gesellschaftliches Engagement. Das darf neben den Leuchtturmprojekten Kulturpalast und Kraftwerk Mitte nicht vergessen werden, darauf werden wir auch in Zukunft achten.“
Dazu erklärt Christiane Filius-Jehne, Kulturpolitikerin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
„Ich freue mich, dass es gelungen ist, die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen bei der Kommunalen Kulturförderung auszugleichen und den Fördertopf sogar noch aufzustocken. Die vielen engagierten und mit hohem persönlichem Einsatz und Risiko arbeitenden kulturellen Vereine, deren Förderung wir jetzt wenigstens ein wenig erhöhen konnten – ob Scheune, Jazzclub Tonne, Dresdner Sezession oder Dresdner Sinfoniker, um nur einige zu nennen – , sind im besten Sinne des Wortes die Basis und der Humus für die bunte Vielfalt der Kultur in dieser Stadt, die es zu erhalten und zu stützen gilt.“
Abschließend erklärt SPD-Stadträtin Dana Frohwieser:
“In den geförderten Vereinen und Projekten ist jeder Euro gut angelegt und kommt mit Engagement und häufig in Verbindung mit viel ehrenamtlicher Arbeit zur Wirkung. Von HATIKVA bis Theaterkahn – viele Vereine, von deren Engagement die Kulturhauptstadtbewerbung Dresdens getragen werden wird, partizipieren an der Erhöhung des Kulturetats im städtischen Haushalt. Besonders froh sind wir über die Aufnahme des soziokulturellen Angebots des Vereins *Frauen für Frauen* in die institutionelle Förderung und darüber, dass die Musikschule Heinrich-Schütz-Konservatorium nun so ausgestattet ist, dass ein breiterer Unterricht für noch mehr Kinder bei guten und fairen Arbeitsbedingungen für die Lehrkräfte möglich wird.”
