Sicher Leben in Dresden

Info-Abend zur Sicherheitslage

Unter dem Motto „Sicherheit in Dresden“ hatte die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat am Mittwoch, den 11. Januar 2017, zu einem Info-Abend eingeladen. Rund 120 Besucherinnen und Besucher folgten trotz widriger Wetterverhältnisse der Einladung und erlebten einen informativen Abend in ruhiger und sachlicher Atmosphäre. Auf dem prominent besetzten Podium wurden verschiedene Themen zur „inneren Sicherheit“ angesprochen.

Polizeipräsident Horst Kretzschmar

Moderiert von Fraktionsvorsitzendem Christian Avenarius stand Horst Kretzschmar, Präsident der Polizeidirektion Dresden, im Mittelpunkt. Er berichtete anhand der polizeilichen Kriminalstatistik über die Entwicklung der Kriminalität in Dresden in den letzten drei Jahren. Diese bewegt sich in wesentlichen Bereichen auf konstantem Niveau, obwohl bei Gewalt- und Sexualdelikten im vergangenen Jahr ein leichter Anstieg zu verzeichnen war.

Kretzschmar sprach auch die Probleme an, mit denen die Polizei seit 2014 aufgrund regelmäßiger Demonstrationen konfrontiert ist. Er betonte, dass die Polizei es als Erfolg ansieht, das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle zu gewährleisten.

Flüchtlingssituation und Beifall

Der Polizeipräsident ging offen auf die neue Situation ein, die mit der massenhaften Ankunft von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Jahr 2015 entstanden war. Für seine ruhigen und sachlichen Beiträge erhielt er mehrfach großen Beifall von den Anwesenden.

Anstrengungen der Landesregierung

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen, schilderte die Anstrengungen der Landesregierung, die Polizei besser mit Personal und Ausrüstung auszustatten. Er kritisierte den 2006 beschlossenen Personalabbau als großen Fehler, den die SPD damals mitbeschlossen hatte. Pallas erklärte die Folgen dieses Abbaus für die Arbeitsbelastung der Polizistinnen und Polizisten und die Schwierigkeiten, die Probleme zu lösen.

Plädoyer für Streitkultur

Pallas hielt ein Plädoyer für eine Streitkultur, die von pauschalen Vorwürfen und verbalen Ausfällen wegkommt und stattdessen sachliche Auseinandersetzungen fördert.

Bericht von Anca Kübler

Die im Opferschutz engagierte Rechtsanwältin Anca Kübler berichtete von den langwierigen Folgen, die Opfer von Straftaten oft erleiden. Sie erklärte, wie in Dresden geholfen wird und welche Erkenntnisse sie zur Entwicklung von Sexualstraftaten hat, die ein Schwerpunkt ihrer Arbeit sind. Kübler verwahrte sich gegen die Instrumentalisierung solcher Verbrechen in sozialen Netzwerken, besonders im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage. Ihrer Meinung nach werden die meisten Sexualstraftaten im familiären und sozialen Umfeld begangen.

Abschlussresümee von Christian Avenarius

Abschließend resümierte Christian Avenarius:
„Wir bedanken uns bei den Mitwirkenden auf dem Podium und bei den Besuchern für eine offene, kritische und sachliche Diskussion. Wir sind überzeugt, dass wir Fragen angesprochen haben, die viele Bürgerinnen und Bürger bewegen. Uns ist klar, dass wir mit unseren Antworten nicht alle überzeugt haben, aber wir nehmen dies als Ansporn, beim Thema Sicherheit weiter am Ball zu bleiben.“