Thomas Blümel erkundigt sich in der Stadtratssitzung vom 15.12.2016 nach dem Bearbeitungsstand der Grundstücksausschreibung, um den Wiederaufbau des Narrenhäusel zu ermöglichen.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 17. März 2016 hat der Stadtrat beschlossen ein Grundstück auszuschreiben, um den Wiederaufbau des Narrenhäusels zu ermöglichen. Seitdem berichtete die Stadtverwaltung in jeder Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften, insgesamt bereits zwölfmal
„Die in einer Ausschreibung festzulegenden Rahmenbedingungen sind noch nicht abschließend geklärt. Dies betrifft insbesondere: Abstimmung mit übergeordneten bzw. tangierenden Planungen der Landeshauptstadt Dresden, wie z. B. städtebauliche Rahmenplanung, künftige Fuß- und Radverkehrsführung, Verkehrsberuhigung der Augustusbrücke unter Berücksichtigung des ÖPNV, welche noch im Jahre 2016 abgeschlossen werden sollen, Lage und Verfügbarkeit der Erschließung, Umgang mit dem Bedarf an PKW-Stellplätzen, rechtliche und finanzielle Ausschreibungsbedingungen einschließlich Ermittlung des Verkehrswertes des Ausschreibungsgegenstandes. Wenn diese Rahmenbedingungen geklärt sind, wird der Ausschreibungstext gemäß Festlegung in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften vom 07.03.2016 den Gremien vorgelegt.“
In der Stadtratssitzung am 29. September wurde Ende November 2016 als Zeitpunkt für die Vorlage von Ergebnissen der notwendigen Untersuchungen genannt, inzwischen ist die Rede von Ende des Jahres 2016. Dazu habe ich folgende Frage:
Fragen:
1. Welche der genannten Rahmenbedingungen sind bereits geklärt, und welche noch nicht?
2. Wann legen Sie dem Stadtrat die gewünschte Beschlussvorlage vor?
