Vincent Drews erkundigt sich zu der Arbeit der Dresdner Ausländerbehörde.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Einleitung
In der Antwort (AF1533/17) vom 1. März 2017 teilten Sie meinem Fraktionskollegen Herrn Avenarius mit, dass die Wartezeit auf einen Termin zur Aufnahme der biometrischen Daten und zur Abwicklung der Formalitäten für den Reiseausweis sowie den Aufenthaltstitel bei der Bundesdruckerei ca. 2 bis 2,5 Monate betrage. Dies sei im Vergleich zu Mitte 2016 (4 Monate) eine deutliche Verkürzung. Zudem arbeite man an einer weiteren Reduzierung. In den letzten Monaten seien jedoch auch längere Wartezeiten aufgetreten.
Aktenversand und Dokumentenwartezeiten
Während der Wartezeiten werden die Akten durch die Landesdirektion an die Ausländerbehörde übersandt, wie in der Antwort zu Frage 1 aus AF 1610/17 erläutert. Zusätzlich kommt die bekannte Wartezeit auf die Dokumente von 4 bis 8 Wochen hinzu. Dies geht aus einem Schreiben der Bundesbeauftragten für Migration und Flüchtlinge vom 28. März 2017 hervor. Die Wartezeit wird durch die Bundesdruckerei verursacht. Insgesamt ergibt sich somit eine Wartezeit von bis zu 4,5 Monaten.
Durchschnittliche Wartezeiten
In der Antwort zu meiner Anfrage (AF1705/17) vom 17. Mai 2017 teilten Sie mir die Wartezeiten zum Stichtag 1. März 2017 mit. Daraus geht hervor, dass mehr als 54 % der Antragsteller_innen bereits über 6 Monate auf die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis warteten. Berechnet man die durchschnittliche Wartezeit aus den mitgeteilten Wartezeiten in Frage 1, ergibt sich eine längere Wartezeit als in der Antwort auf AF1533/17 dargestellt.
Nachfragen
Dazu bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie erklären Sie die unterschiedlichen, teils deutlich abweichenden Wartezeiten in Ihren Antworten auf AF1533/17 und AF1705/17?
- Welche Wartezeit war zum Stichtag 31. März 2017 tatsächlich im Durchschnitt vorhanden?
- Welche Prüfungen nimmt die Ausländerbehörde vor der Ausstellung der Aufenthaltserlaubnis vor, die bereits das BAMF im Rahmen der Asylentscheidung vornahm, und warum?
- Welche Sicherheitsabfragen veranlasst die Ausländerbehörde bei den Sicherheitsbehörden? Gilt dies für alle Fälle oder nur bei Verdachtsmomenten?
- Wie lange ist derzeit, zum Stichtag 31. Juli 2017, die durchschnittliche Wartezeit auf einen Termin zur Aufnahme der biometrischen Daten in der Dresdner Ausländerbehörde? Und wie lange dauert die Herstellung des Dokuments in der Bundesdruckerei? Bitte differenziert benennen.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Vincent Drews