06. Februar 2018
Die SPD-Fraktion möchte die finanziellen Spielräume, die sich nach dem aktuellen Bericht des Finanzbürgermeisters Dr. Peter Lames (SPD) ergeben, für weitere Investitionen verwenden. Besondere Schwerpunkte sind dabei Schulen, Kitas, Rathausneubau und das Steyer-Stadion.
Dazu erklärt Thomas Blümel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion:
In Dresden drehen sich aktuell so viele Kräne wie seit langem nicht mehr. Die Wirtschaft boomt, die Einnahmen der Stadt steigen. Das ist eine gute Entwicklung, die wir mit dem Beschluss von weiteren Investitionen unterstützen werden.“
Dana Frohwieser, die bildungspolitische Sprecherin ergänzt:
Mit der Verabschiedung der Schulnetzplanung ist deutlich geworden, dass der Investitionsbedarf in Schulen noch deutlich höher wird, als bisher veranschlagt. Getragen von CDU, LINKEN, GRÜNEN und SPD hat der Stadtrat insbesondere im Bereich der Grundschulen deutlich gemacht, dass über die Planungen der Verwaltung hinaus in Plauen, Schönfeld/Weißig, Gompitz, der Altstadt und Blasewitz zusätzliche Grundschulen oder Grundschulerweiterungen benötigt werden, um Inklusion und kleinere Klassen trotz steigender Schülerzahlen zu ermöglichen. 28 Kinder in einer Grundschulklasse dürfen nicht der Regelfall sein. Zudem muss zwingend der Ersatzneubau des Gymnasiums Klotzsche und der Neubau für ein Gymnasium im Dresdner Osten finanziell abgesichert werden. Und nicht zuletzt gibt es einen bisher sträflich vernachlässigten großen Investitionsbedarf in die Schulsporthallen. 36 Schulen in Dresden benötigen dringend einen Ersatzneubau oder Sanierung ihrer Schulsporthallen, die bisher nicht im Haushalt veranschlagt sind.“
Kontakt:
Thomas Blümel
Sportpolitischer Sprecher
thomas.bluemel@spd-fraktion-dresden.de
Dana Frohwieser
Bildungspolitische Sprecherin
Dana.Frohwieser@spd-fraktion-dresden.de