Vincent Drews erkundigte sich nach dem Anmeldeverfahren in Vorbereitung auf die BRN.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach dem chaotischen Anmeldeverfahren zur BRN 2017 gab es viel Unmut in der Neustadt. Gleichzeitig wurde für 2018 ein neues Verfahren eingerichtet.
Um wiederholten Verwirrungen vorzubeugen, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.
Fragen:
1. Wie viele Anmeldungen von Inseln liegen vor und welche Gebiete wurden dabei zu Inseln zusammengeschlossen? (bitte ggf. im Plan einzeichnen)
2. Wie viele der Inseln sind genehmigungsfähig? Warum sind Inseln ggf. nicht genehmigungsfähig?
3. Wie viele Anmeldungen außerhalb der Inseln liegen vor und wie viele davon sind genehmigungsfähig? Warum sind Einzelgenehmigungen ggf. nicht genehmigungsfähig?
4. Hat mit den Erfahrungen von 2016 und 2017 eine Evaluation des Sicherheitskonzeptes stattgefunden? Hat insbesondere das Freihalten der Kreuzungsbereiche zur BRN 2017 die erwünschten Effekte erzielt oder sind aus Sicht der Ordnungsbehörden weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit notwendig?
5. Wird es 2018 Änderungen am Sicherheitskonzept (insbesondere am Aufbauplan) oder an der Auslegung/Anwendung des Sicherheitskonzeptes gegenüber 2017 geben?
6. Bis wann werden die Anmeldungen von Inseln und die darüber hinaus gehenden Anmeldungen beschieden sein?
7. Hat die Kommunikation mit der Bürgerschaft in der Äußeren Neustadt durch das neue Inselverfahren und die Einrichtung einer Koordinationsstelle zu einem geordneteren und transparenteren Anmeldeverfahren geführt und wird es nach der BRN 2018 eine Auswertung der diesjährigen Genehmigungspraxis geben?
8. Wie ist die genaue Aufteilung der Zuständigkeiten zur BRN innerhalb der Stadtverwaltung? Wer bearbeitet das Sicherheitskonzept, wer die Anmeldungen/Genehmigungen? Wie wird die BRN-Koordination eingebunden? Berät wieder eine Agentur in Sicherheitsfragen und welche Rolle spielt sie?
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Vincent Drews
