Vincent Drews erkundigte sich in der Stadtratssitzung am 19. April 2018 nach Gründen für die Ablehnung der umweltrechtlichen Untersuchungen durch das Umweltamt in Vorbereitung auf die Wiedereinführung einer Fährverbindung zwischen Pieschen und dem Ostragehege.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bezugnehmend auf die Antwort auf die Anfrage 2224/18 zur Fähre zwischen Pieschen und dem Ostragehege bitte ich um Beantwortung der folgenden Frage:
Laut Anfrageantwort hat das Umweltamt die umweltrechtlichen Untersuchungen abgelehnt, obwohl sie mit Stadtratsbeschluss dazu aufgefordert wurden und entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt wurde. Dazu möchte ich gern wissen:
Fragen:
- Warum setzt das Umweltamt den Ratsbeschluss nicht um?
Nachfragen:
1. Wann werden die beauftragten Untersuchungen vorliegen?
2. Was wurde mit den zur Verfügung gestellten Mitteln gemacht?
Vielen Dank
Freundliche Grüße
V. Drews
Nachfrage Herr Stadtrat Drews:
Ja, Danke schon mal für diese Aussagen. Was mich sozusagen als Nachfragen an dieser Stelle dann noch interessieren würde ist, ob Sie vielleicht dann Zwischenergebnisse dieser beauftragten Untersuchungen schon mal vorlegen können. Die Frist des Stadtratsbeschlusses damals war ja eigentlich September 2017. Und jetzt haben Sie erklärt, warum noch nicht alle Prüfungen gemacht werden konnten, aber vielleicht kriegen wir ja trotzdem mal einen Zwischenbericht. Und da wäre die Frage bis wann wir das vielleicht kriegen könnten und ich würde auch die zweite Nachfrage gleich noch mit anschließen. Wie denn diese im Haushalt 17/18 festgeschriebenen 300 000 Euro für diese Untersuchungen denn jetzt schon verausgabt wurden oder wie viel dort am Ende tatsächlich noch nicht genutzt wurde.
